AGENDA 2010		HARTZ
Chancen geben >> Offensive für mehr Ausbildungsplätze Mehr Jobs >> Ein modernes Handwerksrecht >> Die neue Regelung für Minijobs >> Kündigungsschutzrecht wird erneuert >> Der Staat muss einfacher werden >> Kommunale Infrastruktur verbessern, Wohnraum modernisieren >> Ein leistungsfähiges Gesundheitssystem erhalten >> "pro Mittelstand" >> Arbeitsmarktpolitik für strukturschwache Regionen Familie und Beruf >> Familie und Beruf besser vereinbaren Steuern senken >> Steuerreform/Subventionsabbau >> Mehr Geld für die Kommunen Später eine Rente >> Renten nachhaltig sichern Bildung fördern >> Bildung fördern Wieder Arbeit >> Die "Ich-AGs" und das Programm "Kapital für Arbeit" >> Die neuen Regelungen für Arbeitslose: Fördern und Fordern >> Das "Neue Arbeitsamt"		folgende Seite liefert hervorragend zusammengestellte Info-Materialien zu Vorhaben und Fragen der geplanten Arbeitsmarktreform: ARBEITNEHMERKAMMER BREMEN   15.11.2003 SZ: CSU gegen Systemwechsel ND: Patienten zahlen Milliarden-Rechnung 14.11.2003 FTD: Grüne für private Pflegezusatzversicherung HB: Regierung kommt Union entgegen jW: Leibeigene im 21. Jahrhundert 13.11.2003 Vermittlungsausschuss: Die Forderungen der Opposition (pdf) SZ: Fünf Weise mit alten Rezepten jW: Erstarrtes Ritual FR: Ausbildungsabgabe als Rohrkrepierer FR: Lebensversicherer senken Gewinnbeteiligung FTD: Gerster führt Rotstift V V V V V
ARBEITNEHMERKAMMER BREMEN:
Arbeitsmarkt-"Reform" Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Rürup-Kommission Reform der GKV - Dokumente und Stellungnahmen  Rentenreform und Rentenanpassung Sozialpolitische Chronik Wahl 2002 - Programme und Politik Dokumente zur Sozialpolitik           Die 13 Module des Dr. Hartz Der Endbericht der Hartz-Kommission vom 16.08.2002 Kurzfassung 0,8 MB  [ pdf-download ] Gesamtfassung 12,6 MB  [ pdf-download ] Die 13 Module im Einzelnen: Modul 1: Service für Kunden: JobCenter [ pdf-download ] Modul 2: Quick Vermittlung [ pdf-download ] Modul 3: Zumutbarkeit / Freiwilligkeit [ pdf-download ] Modul 4: Jugendliche Arbeitslose / AusbildungsZeit-Wertpapier [ pdf-download ] Modul 5: Förderung älterer Mitarbeiter / Bridge System [ pdf-download ] Modul 6: Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammenführen [ pdf-download ] Modul 7: Kein Nachschub für Nürnberg [ pdf-download ] Modul 8: Personal Service Agenturen (PSA) [ pdf-download ] Modul 9: "Ich-AG" und "Familien-AG" [ pdf-download ] Modul 10: Personal, Organisation und Steuerung [ pdf-download ] Modul 11: KompetenzCentren [ pdf-download ] Modul 12: Finanzierung / JobFloater [ pdf-download ] Modul 13: Profis der Nation [ pdf-download ]   Hartz-Kommission Die Mitglieder der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" [ mehr ]   "Anti-Hartz" Link zum >Bündnis für soziale Grundrechte - Stoppt die Hartz-Pläne< [ mehr ]   Entwürfe der Hartz-Kommission  Seit Mitte Juni 2002 kursierten in der Öffentlichkeit Fragmente aus Vorschlagslisten der Hartz-Kommission.  Auszüge aus dem Bericht des Teilprojekts II, das sich vor allem mit der "Reform" der Entgeltersatzleistungen und der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe befasst [ mehr ] Hartz-Kommission: Die Zwischenberichte der Teilprojekte vom Juni 2002 Teilprojekt I Arbeitsvermittlung / Berufsberatung [ pdf-download ] Teilprojekt II Lohnersatzleistungen und Sozialhilfe, Kindergeld [ pdf-download ] Teilprojekt III Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und Arbeitsmarktforschung [ pdf-download ] Teilprojekt IV Personal, Steuerung und Organisation [ pdf-download ] Teilprojekt V Attraktivität für Kunden und Mitarbeiter / -innen erhöhen; Kommunikation [ pdf-download ]	Hartz III und IV   Jennifer Neubauer/Gerhard Bäcker Abbau der Arbeitslosigkeit durch Abbau der Arbeitslosenversicherung? Sonderdruck aus Sozialer Fortschritt 09/2003 [ pdf-download ] Aktualisierte Übersicht des Berliner Arbeitslosenzentrums hier: Wann greifen welche (geplanten) Änderungen im Leistungsrecht? Stand: 05.11.2003 [ pdf-download ] Dr. Alexandra Wagner, Dr. Karsten Schuldt Arbeitsmarktpolititsche Reformen im Kontext der Vorschläge der Hartz-Kommission - Chancen und Risiken für den ostdeutschen Arbeitsmarkt Kurzgutachten im Auftrag der Otto Brenner Stiftung und der Hans- Böckler-Stiftung Oktober 2003 [ pdf-download ] Übersicht der BA zu den Neuregelungen des SGB III (Hartz III) Stand: 20.10.2003 [ pdf-download ] Übersicht zu den Neuregelungen des SGB III (Hartz III) Stand: 17.10.2003 [ pdf-download ] Entwurf eines Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt  Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.09.2003 BTDrs. 15/1516 [ pdf-download ] Entwurf eines Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt  Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.09.2003 BTDrs. 15/1515 [ pdf-download ] Übersicht zu den Neuregelungen des SGB III (Hartz III) Stand: 24.08.2003 [ pdf-download ] Übersicht zu den Neuregelungen des SGB II (Hartz IV) Stand: 20.08.2003 [ pdf-download ] Transferleistungen Übersicht zu den neuen Leistungen im Dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt TÜV Rheinland Berlin Brandenburg (20.08.2003) [ pdf-download ] Hartz III und IV Kurzbewertung der IG Metall Stand: 18.08.2003 [ pdf-download ] Entwurf eines Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt  Gesetzentwurf der Bundesregierung Stand: 25.07.2003 [ pdf-download ] Entwurf [ pdf-download ] Begründung Entwurf eines Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt  Gesetzentwurf der Bundesregierung Stand: 24.07.2003 [ pdf-download ] Entwurf [ pdf-download ] Begründung Eckpunkte für ein Drittes und Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt - Ergebnis der Koalitionsarbeitsgruppe vom 26.06.2003 [ pdf-download ]  Umbau der BA   Reform der Bundesanstalt für Arbeit  Grundzüge der Reform - erweitertes Konzept (112/2003 NEU - endgültige Fassung) Vorstandsunterlage v. 09.07.2003 [ pdf-download ]  Agenda 2010 - Umsetzung   Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes zu Reformen am Arbeitsmarkt BTDrs. 15/1204 v. 24.06.2003 [ pdf-download ] Udo Mayer (HWP) Gutachterliche Stellungnahme im Auftrag des DGB zur Verkürzung der Anspruchsdauer auf Arbeitslosengeld vom 23.06.2003 [ pdf-download ] Finanzielle Sicherung bei Arbeitslosigkeit Zu den Auswirkungen der geplanten Kürzungen für ältere Arbeitslose ISA (DGB) vom Juni 20003 [ pdf-download ] Stellungnahme des DGB zum Referentenentwurf eines Gesetzes zu Reformen am Arbeitsmarkt vom 12.06.2003 [ pdf-download ] AKOPLAN - Institut für soziale und ökologische Planung e.V. Auswirkungen der geplanten Veränderungen in den Leistungssystemen für Arbeitslose in Dortmund  vom 05.06.2003 [ pdf-download ] Katrin Göring-Eckardt und Thea Dückert Solidarität in Bewegung: Chancen für alle "Bewegungspapier" vom 22.05.2003 [ pdf-download ] Umsetzungsfahrplan im Bereich Wirtschaft und Arbeit - in der der SPD-Fraktion von W. Clement am 08.04.2003 vorgestellten Fassung  [ pdf-download ]     Tarifverträge zur Leiharbeit   Tarifverträge (Mantel-, Entgeltrahmen- und Entgelttarifvertrag) zwischen BZA und DGB-Tarifgemeinschaft vom 27.05.2003 und 11.06.2003 [ pdf-download ] Tarifverträge (Mantel-, Entgeltrahmen-, Entgelt- und Beschäftigungssicherungstarifvertrag) zwischen iGZ und DGB-Tarifgemeinschaft vom 29.05.2003 [ pdf-download ] Tarifverträge zwischen der Tarifgemeinschaft Christliche Gewerkschaften Zeitarbeit und PSA und der Interessengemeinschaft Nordbayerischer Zeitarbeitsunternehmen e.V. vom 24.02.2003 [ pdf-download ] Eckpunkte des Verhandlungsergebnisses zwischen den DGB-Gewerkschaften und dem Bundesverband Zeitarbeit vom 20.02.2003 (Quelle: LabourNet Germany) [ pdf-download     Gesetzgebungsverfahren   Erstes "Hartz"-Gesetz - Bundesgesetzblatt Nr. 87 v. 30.12.2002 [ pdf-download ] Zweites "Hartz"-Gesetz - Bundesgesetzblatt Nr. 87 v. 30.12.2002 [ pdf-download ] Vermittlungsergebnis zu "Hartz I" und "Hartz II" vom 17.12.2002 "Hartz I"-Beschlussempfehlung [ pdf-download ] "Hartz II"-Beschlussempfehlung [ pdf-download ] Erstes "Hartz"-Gesetz - Einberufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat BTDrs 15/132 v. 03.12.2002 [ pdf-download ] Zweites "Hartz"-Gesetz - Einberufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat BTDrs 15/133 v. 03.12.2002 [ pdf-download ] Bundesrat hält auch Erstes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt für zustimmungspflichtig [ mehr ] Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen  zur dritten Beratung des Ersten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt BTDrs 15/98 v. 14.11.2002 [ pdf-downlaod ] 2. und 3. Lesung der beiden Gesetzentwürfe am 15.11.2002 PlenProt 15/11 (dort ab Seite 671) [ pdf-download ] Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit mit den von der Koalition eingebrachten Änderungen an den Gesetzentwürfen BTDrs 15/77 v. 13.11.2002 [ pdf-download ] Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit zum Ersten und Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt BTDrs 15/91 v. 14.11.2002 [ pdf-download ] 1. Lesung der beiden Gesetzentwürfe am 07.11.2002 PlenProt 15/8 (dort ab Seite 391) [ pdf-download ] Entwurf eines Ersten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (zustimmungsfreier Teil) BTDrs 15/25 v. 05.11.2002 [ pdf-download ] Entwurf eines Zweiten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (zustimmungspflichtiger Teil) BTDrs 15/26 v. 05.11.2002 [ pdf-download ] Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen  Entwurf eines Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Stand: 18.10.2002 [ pdf-download ] Begründung zur Formulierungshilfe Stand: 18.10.2002 [ pdf-download ]     Umsetzungsschritte einer >Reform<   des Arbeitsmarktes und der BA  Am 12.09.2002 befasste sich der Deutsche Bundestag mit den Vorschlägen der Hartz-Kommission und deren Umsetzung. Der Antrag der Koalitionsfraktionen wurde mit Mehrheit angenommen Antrag der Koalitions-Fraktionen vom 11.09.2002 Neue Beschäftigung – schnelle Vermittlung – erstklassiger Service. Reformvorschläge der Hartz-Kommission unverzüglich umsetzen [ pdf-download ] Antrag der Unions-Fraktion 11.09.2002 Zeit für Taten – Offensive für mehr Beschäftigung [ pdf-download ] Antrag der FDP-Fraktion vom 26.08.2002 Handeln für mehr Arbeit – sinnvolle Reformvorschläge der Hartz-Kommission jetzt beraten und umsetzen [ pdf-download ] Antrag der PDS-Fraktion vom 11.09.2002 Neue Arbeitsplätze statt Druck auf Arbeitslose – Beschäftigungspolitik mit sozialem Augenmaß tut not [ pdf-download ] Programm >Kapital für Arbeit< Der "Job-floater" der Hartz-Kommission heißt jetzt "Kapital für Arbeit" [ mehr ] Sachstandsbericht des Staatssekretärsausschusses  zur Umsetzung der Vorschläge der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" – Vorlage für die Sitzung des Bundeskabinetts vom 04.09.2002 [ pdf-download ] Der Umbau beginnt! Bundesagentur für Arbeit - Von der Behörde zum modernen Dienstleister Redebeiträge der Vorstandsmitglieder vor Führungskräften der Hauptstelle der BA am 26.08.2002 [ pdf-download ] 2,0 MB Der Umbau beginnt Pressemitteilung des Vorstands der BA vom 22.08.2002 [ pdf-download ] Neue Beschäftigung - schnelle Vermittlung - erstklassiger Service Die vom Bundeskabinett am 21.08.2002 beschlossenen 15 Eckpunkte für eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt [ mehr ] Zweistufenplan der Bundesregierung für kunden- und wettbewerbsorientierte Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 22.02.2002 [ mehr ]     Ausgewählte Reaktionen auf die Hartz-Vorschläge  ver.di Bundesvorstand Bewertung des Berichtes „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" vom 14.10.2002 [ pdf-download ] Stellungnahme von BetriebsrätInnen aus Weiterbildungseinrichtungen vom 28.08.2002 [ pdf-download ] Stellungnahmen des IAB zum Bericht der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" [ mehr ] Daniel Kreutz Bewertung der Ergebnisse der Hartz-Kommission vom 22.08.2002 [ pdf-download ] IG Metall Stellungnahme zum Bericht der Hartz-Kommission vom 20.08.2002 [ pdf-download ] WISSENTransfer Halbierung der Arbeitslosigkeit bis 2005? Mit Leiharbeit und Niedriglohn zum flexiblen Kapitalismus Zur Kritik des Endberichts der Hartz-Kommission vom 20.08.2002 [ mehr ] Rudolf Hickel - Kurzkommentar zum Bericht der Hartz-Kommission vom 17.08.2002 [ pdf-download ] Heiner Flassbeck - Schwarzgeld für Jobs? (WuM 09/2002) [ mehr ] Ver.di-Projektgruppe Arbeitspapier zur Bewertung des Abschlußberichts der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Hartz-Kommission) vom 16.08.2002 [ mehr ] DGB-Bundesvorstand Stellungnahme vom 15.08.2002 zu den Ergebnissen der Hartz-Kommission [ pdf-download ] Diakonisches Werk Aktuelle Anforderungen an Arbeitsmarktintegration und Existenzsicherung vom 15.08.2002 [ mehr ] ver.di-Landesbezirksleitung NRW Arbeitslosigkeit ist kein Problem der Arbeitslosen (Stand: 05.08.2002) [ mehr ] Detlef Hensche Schröder, Hartz und die Realität Blätter für deutsche und internationale Politik 8/2002 [ pdf-download ] Deutscher Juristinnenbund Offener Brief an die Hartz-Kommission vom 05.08.2002 [ pdf-download ] Heiner Flassbeck - Hart(z) am Rande der Seriosität (WuM 08/2002) [ mehr ] Norbert Reuter - Die Hartz-Vorschläge oder der Versuch, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen (FR vom 11.07.2002) [ mehr ] IAB Management-Info Nr. 1 vom 11.07.2002 [ pdf-download ] Richard Detje und Joachim Bischoff - Stimmt die Richtung? Anmerkungen zur Hartz-Kommission und der gesellschaftlichen Debatte (Sozialismus Juli 2002) [ mehr ] Michael Wendl - Wahlkampfklamauk. Eine Bewertung der Vorschläge der Hartz-Kommission vom 09.07.2002 [ mehr ] IG Metall - Vorstandsbereich Sozialpolitik Bewertung der Hartz-Vorschläge vom 01.07.2002 [ pdf-download ] Antworten der ver.di Projektgruppe >Reform der Bundesanstalt für Arbeit< auf die 13 Module  vom 28.06.2002 [ pdf-download ] "Arbeitsamt 2000 - plus" BA-Reform im Dienste zukunftsfähiger Arbeitsmarktpolitik - Den Weg zur modernen Dienstleistungsorganisation fortsetzen Arbeitspapier von I. Kunkel-Weber (ver.di) vom 28.06.2002 [ pdf-download ]		Die 13 Hartz-Module ...  und was daraus wurde Foliensatz zur Umsetzung der Kommissions- Vorschläge  (Stand: 20.12.2002) [ pdf-download ] Foliensatz von Jürgen Glaubitz (ver.di NRW) >Hartz und die Folgen< März 2003 [ pdf-download ] Foliensatz der IG Metall zur Umsetzung der Hartz-Vorschläge vom 17.01.2003 [ pdf-download ] IG Metall - Ressort Sozial- und Arbeitsmarktpolitik Bewertung der "Hartz"-Gesetze (Stand: 17.01.2003) [ pdf-download ]   Landesarbeitsamt Sachsen Foliensätze zu den Neuregelungen im SGB III durch die Hartz-Gesetze mit Stand Januar 2003 Arbeitslosenhilfe [ pdf-download ] Unterhaltsgelt [ pdf-download ] Entgeltsicherung [ pdf-download ] Existenzgründungs- zuschuss [ pdf-download ] Und schließlich noch ein hilfreiches Papier aus der Arbeitsverwaltung Häufig gestellte Fragen zur "Ich-AG" [ pdf-download ]     Erläuterungen des BMWA zum Ersten und Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt  (Stand: 28.01.2003) [ pdf-download ]     Die Hartz-Reform - Ein Beitrag zur Lösung des Beschäftigungs- problems? In seinem Gutachten vom 12.12.2002 fordert der Wissenschaftliche Beirat beim BMWA weitere drastische Einschnitte am Arbeitsmarkt [ pdf-download ]     Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik Gegen weiteren Kahlschlag bei der Arbeitsförderung – Hartz-Konzepte lösen Misere auf dem Arbeitsmarkt nicht Sozialstaatliche Alternativen für mehr Beschäftigung Sondermemorandum vom 28.11.2002 [ pdf-download ]     Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit am 12.11.2002 Videostream [ RealPlayer ] Wortprotokoll [ pdf-download ]   Schriftliche Stellungnahmen der Verbände und Sachverständigen Alle - außer den im folgenden separat aufgeführten [ pdf-download ] Vereinte Dienstleistungs- gewerkschaft (ver.di) [ pdf-download ] Bundesversiche- rungsanstalt für Angestellte (BfA) [ pdf-download ] Deutscher Beamtenbund (DBB) [ pdf-download ] Jens Demmig, Eura-Consult [ pdf-download ] Hauptverband der Deutschen Bauindustrie [ pdf-download ] Bundesverband der Betriebskrankenkassen (BKK) [ pdf-download ] Sozialverband VdK Deutschland [ pdf-download ]     Stellungnahmen zu den Gesetzentwürfen Deutscher Juristinnen- bund, Deutscher Frauenrat, BAG berufliche Perspektiven für Frauen Offener Brief v. 06.11.2002 Arbeitslose Frauen werden erste Verliererinnen der Wahl [ pdf-download ] IG Metall (Sozialpolitik) Zusammenfassung und Bewertung v. 07.11.2002 [ pdf-download ]     Analysen und Einschätzungen Achim Trube / Norbert Wohlfahrt Zur Güte von Gutachten - Konzepte aktivierender Sozialhilfe- und Arbeitsmarktpolitik (10/2002) [ pdf-download ] GegenInformations- Büro Berlin Bekämpft die Armen statt die Armut! Broschüre zu den Vorschlägen der Hartz-Kommission [ pdf-download ] Bertelsmann Stiftung, Bundesanstalt für Arbeit, McKinsey & Company Die Personal-Service- Agentur (PSA) Konzeption und Diskussion eines neuen arbeitsmarktpolitischen Instruments (09/2002) [ pdf-download ]     Reform der Arbeitsverwaltung  Reform der Bundesanstalt für Arbeit Die Rolle der Landesarbeitsämter Arbeitspapier der Personalrats- vorsitzenden der Landesarbeitsämter vom 27.05.2002 [ pdf-download ]     Initiative für eine sozialstaatlich orientierte aktive Arbeitsmarktpolitik Positionspapier und Liste der Unterzeichner vom 08.08.2002 [ mehr ]     Monitor vom 04.07.2002 Hartz-Vorschläge kollidieren mit SPD-Wahlprogramm Bericht von Volker Happe und Kim Otto [ mehr ] Reform oder Etikettenschwindel - Was Arbeitslose von der Hartz-Kommission halten Bericht von Philip Siegel [ mehr ]