LAND:

Argentinien 

Grunddaten

/ Stand frühjahr 2002:

Hauptstadt:

Buenos Aires

km^3:

2 780 400 km² (Weltrang: 8)

Einwohnerzahl:

36 580 000 (’99;Weltrang: 31)

Bevölkerungsdichte:

13,2 je km²

Bevölkerungswachstum:

1,2%

Haupt-Exportprodukte:

Kraftstoffe, Energie, Getreide (Weizen & Soja) , Ölsaaten, Fette, Öle , Kraftfahrzeuge & -teile , Metalle, chem. Ezeugnisse

Marktanteile multinationaler Konzerne:

Bruttosozialprodukt:

7550 $

Pro-Kopf-Einkommen:

(1999 $; pro Einwohner)

Alphabetisierungsgrad:

92,6% (männlich und weiblich)

Arbeitslosenquote:

18,3%

Armut:

37%

Ethnien:

Weiße 85%, Mestizen, Indios und andere: 15%

Religionen:

Römisch-katholisch 90%; Protestantisch 2% ; Jüdisch 2% ; Andere 6%

Gegenwärtiges Regierungssystem:

Bundesrepublik seit 1853 - Verfassung von 1994, letzte Änderung 1997 - Parlament (Congreso de la Nación): Abgeordnetenhaus mit 257 Mitgl. (Wahl jeweils der Hälfte der Mitgl. alle 2 J.) und Senat mit 72 Mitgl., Wahl für 9 J. (ab 1996 für 6 J.) durch die Provinzregierungen; Neuwahlen von 1/3 der Sitze alle 3 J.) - Direktwahl des Staatsoberh. alle 4 J. (einmalige Wiederwahl) - Wahlrecht ab 18 J.

Politische Systemgeschichte:

Innenpolitisch:

1853 gab Argentinien sich nach der Unabhängigkeitserklärung 1816 eine eigene Verfassung (davor: spanische Kolonie)

1912 wird das freie, geheime und gleiche Wahlrecht eingeführt

1943 übernimmt das Militär durch einen Putsch die Regierungsmacht

Péron gewinnt ’46 die Wahl und schlägt eine Politik des „Dritten Weges“ (zwsichen Kommunismus und Kapitalismus) ein (Peronismus

1947 wird das Wahlrecht für Frauen eingeführt

Nach dem Versiegen der finziallen Mittel zur Durchführung der Sozialreformen wird er ’55 vom Militär gestürzt.

Von ’55-’58 kommt es zu einer erneuten Militärdiktatur unter Aramburu

’58-’62 demokratische Präsidentschaft Frondizis (Intransigente Partei)

Dieses Wechselspiel von Militärdiktatoren und gewählten Staatoberhäuptern zieht sich bis 1973 hin, als Péron erneut Präsident wird (bis zu seinem Tod ’74) und spitzt sich bis 1976 auf Grund von Wirtschaftskrisen und ideologisch motiviertem Terrorismus zu.

Von 1976-83 kommt es unter de sog. Dreier-Junta (Oberbefehlshaber von Armee, Marine und Luftwaffe) zu schweren Menschenrechtsverletzungen und harten Durchgreifen gegenüber links-extremen Terror (30.000 Tote )

1982 besetzt ein argentinisches Expeditionskorps die, seit 1833 unter britischer Herrschaft stehenden, Falklandinseln. Nach vergeblichen Vermittlungsversuchen der USA und UN erobern die Britien die Inseln zurück und das argentinische Expeditionskorps kapituliert.

Die „historische Wende“ wird erst am 30.10.1983 durch freie Wahlen eingeleitet, aus denen Raul Alfonsin als Sieger hervorgeht und die Parteien und Gewerkschaften wiederzuläßt und die verfassungsmäßige Ordnung restauriert

Auf Alfonsin folgt Dr. Menem als Präsident, in dessen Amtszeit wohl die folgenschwerste Entscheidung für die argentinische Wirtschaft getroffen wird: die Kopplung des Pesos an den US-Dollar; diese Kopplung birgt die Ursache für die anhaltende und schwere Wirtschaftskrise, in der sich Argentinien zur Zeit befindet.

1999 muss Menem ein schwere Wahlniederlage gegen de la Rua (Mitte-Links-Allianz) hinnehmen

2001 sieht sich de la Rua gezwungen, sein Amt angesichts landesweiter, von Todesopfern und zahlreichen Verhaftungen begleiteten Protesten gegen seine Regierungspolitik und die Auswirkungen der nun ins vierte Jahr gehenden schweren Rezession, niederzulegen

Sein dirketer Nachfolger Saa wird nur wenige Tage (7) im Amt belassen und von dem peronistischen Senator Duhalde abgelöst, der bis heute im Amt ist

Wirtschaftliche Systemgeschichte:

Bis in die dreissiger Jahre basierte die argentinische Wirtschaft auf dem Außenhandel, und als der Welthandel auf Grund der Weltwirtschaftkrise und des 2.Weltkrieges zurückging, geriet die argentinische Wirtschaft in Isolation und stagnierte. Die Politik zielt mit Importsubstitutionen und Staatskapitalismus auf Wirtschaftswachstum ab: so befanden sich bis in die Vierziger viele Basisdienstleistungen (Telekommunitkation, Eisebhahn und Fluglinien) und Basisindustrien (Stahl, Elektriziät, Kohle, Erdöl) in Staatshänden.

Trotz der weltweiten Besserung der Lage, blieb die argentinische Wirtschaft schwach und weiterhin abgeschottet. Durch wirtschaftspolitische Maßnahmen, die von aufeinanderfolgenden Regierungen bis Mitte der achtziger Jahre ergriffen wurden, wurde die inländische Industrie vor Wettbewerb geschützt und die Abhängigkeit der Wirtschaft vom Staat verstärkt.

Erst ab 1991, nach Jahren der Inflation und Stagnation, verfolgt das Land einen konsequenten marktwirtschaftlichen Reformkurs, dessen Eckpfeiler das sog. Konvertibilitätsgesetz (verabschiedet März 1991) bildet. Nach diesem Gesetz ist die argentinische Zentralbank (Banco Central) verpflichtet, US-Dollar zum Preis von einem Pesso zu verkaufen (Bindung an den US-Dollar) und untersagt, dass die monetäre Basis die Währungsreserven übersteigt. Massnahmen, die dieses Ziel wirklichkeit werden lassen sollen:

• Sanierung der öffentlichen Finanzen
• Beseitigung des Haushaltsdefizits
• Privtisierung öffentlicher Produktions- und Versorgungsunternehmen
• Deregulierung der Wirtschaft in vielen Bereichen
• Abschaffung bzw Reduzierung der Im- und Exportzölle

Ein weiterer Schritt in Richtung wirtschaftlicher Aufschwung ist die Unterzeichnung des Mercosur (Mercado Común del Cono Sur) zwischen Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay (26.3.’91). Seine Ziele sind die Schaffung einer Freihandelszone, einer Zollunion und in Zukunft eines gemeinsamen Marktes.

Ziele auf wirtschaftspolitischer Ebene:

• Freier Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Produktionsfaktoren zwischen den vier Staaten (Beseitigung aller Zölle)
• Ein gemeinsamer Außenzoll und eine gemeinsame Handelspoltik gegenüber Drittstaaten
• Koordinierung der makroöknomischen und sektoralen Politik der Mitgliedsländer
• Rechtsharmonisierung, vor allem im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes

(Chile und Bolivien werden ’96 bzw ’97 als assoziierte Mitglieder aufgenommen)

Die Inflation wurde gestoppt und das Buttoinlandsprodukt wuchs  (um 25%) innerhalb der nächsten drei Jahre. Ende ’94 war das internationale Vertauen in die Märkte wieder hergestellt und das Defizit verringerte sich.

In der zweiten Hälfte der 90 Jahre stürtze das Land auf Grund der mexikanischen Krise in eine Finanzmisere, da sich die internationalen Finazquellen ab 1995 zurückzogen.

Die Auslandschulden wuchsen (jährlicher Schuldendienst: 21 Mrd $), während sich die Regierungseinnahmen, auf Grund von Steuerflucht der internationalen Konzerne verringerten (die Steuerflucht betrug ’98 ca. 40 Mrd $)

Als 1999 de la Rua die Nachfolge von Menem, nahm die Auslandsverschuldung (gegenüber Finazmärkten) um 12 Mrd $ zu. Um aus dieser Situation herauszukommen, unetrschrieb de la Rua ein Abkommen mit dem IWF über 72, Mrd$, dass Argentinien gebot, innerhalb eines Jahres sein Haushaltsdefizit von 7,1 auf 4,7 Mrd $ zu senken. Von der Weltbank nahm das Land ebenfalls eine Anleihe von 1,5 Mrd $ auf.

Als im Dezember 2000 mehere wichitige Nachbarn (z.B. Brasilien) ihre Währung bereits abgwertet hatten, Argentinien allerdings immer noch an der Dollar-Bindung festhielt, verteuerten sich die Ausfuhren in mehere lateinamerikanische Länder und das Haushaltsdefizit wuchs weiter.

Die argentinischen Politiker standen vor der Entscheidung, entweder den Peso abzuwerten (und so eine irrationale Panik zu riskieren, die den Peso noch weiter an Wert verlieren lassen würde) oder die Bindung an den Dollar aufrecht zu erhalten, und auf ausländische Invenstoren zu vertrauen. Die Entscheidung fiel zunächst zu Gunsten der Investoren aus, als Ende 2000 der IWF ein Hilfspaket in Höhe von 39 Mrd $ schnürrte.

Gegenleistungen für den Kredit:

·         Liberalisierung des Gesundheitswesens

·         Flexibilisierung des Arbeitsmarkts

·         Verringerung der Einfuhren

·         Verstärkung der Privatisierung

Die Liberalisierung der Finaztransaktionen ermöglichte jedoch wiederum Steuerflucht in Milliardenhöhe, und zwang Argentinien weiterhin Kredite aufzunehmen.

Auf eine Forderung des IWF nach einer Politik des „Nulldefizits“ kam es zu Hungerrevolten und zum Wahlsieg von Adolfo Rodríguez Saá. Dieser hält weiterhin an der Dollar-Bindung fest, und wird jedoch Anfang 2002, nach nur sieben Tagen im Amt von Duhalde abgelöst.

Die neue Regierung bereitete einen wirtschaftlichen Neuanfang vor, indem unteranderem die Dollar-Bindung des Peso gelöst werden sollte.

Am 7.01.2002 erklärt Wirtschaftsminister Lenicov die argentinische Wirtschaft für zusammengebrochen und das Land für bankrott. Der Peso wird abgewertet und von der Bindung an den Dollar gelöst.

Seitdem steckt das Land immer noch in einer tiefen Krise; gesellschaftlich (Einfrieren der privaten Guthaben auf den Banken) und wirstchaftlich (hohe Verschuldung bei den internationalen Finazmärkten). Ein Ende dieser schwere Krise ist momentan noch nicht in Sicht.

Gesellschaftliche Systemgeschichte:

 Die argentinische Gesellschaft setzt sich hauptsächlich aus Einwanderern zusammen. Diese stammen ursprünglich größtenteils aus Süditalien, Spaninen (Galicien), Südwest-Frankreich, Russland, Polen und Kroatien. Die heimischen Ureinwohner wurden während der Eroberung der pampa húmeda im 19. Jahrhundert stark dezimiert. 1897 erlebt das Land eine große Einwanderungswelle. Die –wirtschaftliche- Integration war für die Einwanderer jedoch nicht einfach, da sich so gut wie aller Grundbesitzt in den Händen der Großgrundbesitzter (estancieros) befand. So wurden die Einwanderer in die Städte gedrängt, und bildeten dort das städtische Proletariat oder den vielgestaltigen urbanen Mittelstand.

Unter der Herrschaft von Perón beginnt in den Städten ein Mittelstand der Bürokraten und kleinen Angestellten zu dominieren. Für die schlecht bezahlten Arbeitskräft an den Rändern der Städte führt Perón einige spektakuläre Massnahmen durch (Lohnerhöhung, gergelter Arbeitstag, Tarfivertäge und Legalisierung der Gwerkschaften).

Als 1976-’83 die Junta an die Macht kam, beginnen die „sieben bleiernen Jahre“, in denen über dreißigtausend Menschen – im Kampf gegen den „inneren Feind“ - verschwinden; Intelektuelle und Freiberufler strömen zu tausenden ins Exil.

Als die Junta unter anderem wegen ihres Scheiterns im Falklandkrieg wieder einer zivilen Regeriung weichen muss, ist Gesellschaft bereits von den Repressionen traumatisiert; die Mittelschicht schrumpft zunehmend und erlebt die Anfänge einer Armut, und die soziale Kluft beginnt tiefer zu werden.

Der Mittelstand, auf den das Land immer so stolz war, wird von einer massiven Marginalisierung erfasst; so kann schon die erste Generation der Kinder der „Neuarmen“ nicht mehr von dem Bildungssystem profitieren, welches zunehmend in Verfall geraten ist. Außerdem haben die Opfer der Dikatur – die Toten, die Verschwunden und die Exillanten – eine große Generationslücke hinterlassen, die nur schwer zu füllen ist.

Geschichte der Rolle des Landes im Welthandel  /  welche Abhängigkeiten bestanden bzw. bestehen da jeweils?

Wie/durch welche landesseitige und fremdstaatliche Politik wurden bzw. werden diese Abhängigkeiten geschaffen und aufrecht erhalten?

Als ’76 die Militärjunta die Macht übernahm und eine Diktaur etablierte, schoß die Auslandsverschuldung in gigantische Höhen (von 8 auf 43 Mrd $). Durch diese Veschuldungskrise gelang es dem IWF, die offizielle Fürhung der argentinischen Finanzen zu übernehmen. Dieser hatte Argentinien bereits 1976 einen umfangreichen Kredit gewährt. Unter den ausländischen Geldgebern findet man hauptsächlich westliche Banken, die – auf Grund der Krise in den reichen Ländern im Norden – dringend neue Absätzmärkte suchten. Die argentinische Zentralbank konnte Geld diskret bei amerikansichen Banken anlegen, ohne die Zustimmung des Wirtschaftsministers einzuholen. Die gewährten Kredite kamen allerdings nicht der Bevölkerung selber zugute, sondern wurden über Scheinfirmen in Steuerparadise umgeleitet, und kamen dem Diktaurregime und den Banken des Nordens zugute. Auch wurden private Gruppen um den damaligen Wirtschaftsminister de la Hoz subventioniert.

Anfang der neunziger Jahre gelang es Argentinien zumindest teilweise aus der Verschuldung heraus zu kommen. Dies gelang, in dem die Anpassungsprogramme des IWF und der Weltbank befolgt wurden. Diese forderten unter anderem Privatisierung der öffentlichen Unternehmen, Erhöhung der Zinssaätze und Liberalisierung der Wirtschaft. Weiterhin wurde der Peso an den Dollar gekoppelt.

Als jedoch in Mexiko Mitte der Neunziger eine Wirtschaftskrise ausbrach, verloren die ausländischen Inverstoren das Vertrauen in Lateinamerika und Argentinien stand erneut vor einer wirtschaftlichen Katastrophe. Diese  wurde auch durch eine gigantische Steuerflucht der multinationalen Unternehmen ausgelöst, die, dank der Liberalisierung der Wirtschaft, ihre Gewinne leicht  ins Ausland transferieren konnten.

Argentiniens Schulden gegenüber den internationalen Finanzmärkten erhöhten sich 1999 um weitere 12 Mrd $, was zu einer weiteren Kreditaufnahme beim IWF (7 Mrd $) und der Weltbank führte (1,5 Mrd$). Der IWF forderte als Gegenleistung für sein Darlehen eine drastische Senkung des Haushaltsdefizits, was Einsaprung von über 2 Mrd $ im Haushalt von 2000 nötig machte.

Ende 2000 schnürrte der IWF ein Hilfspaket in Höhe von 39 Mrd $, unter verschiedenen Bedingungen; Liberalisierung des Gesundheitswesen, weitere Privatisierung der Wirtschaft, Verringerung der Einfuhren...

Weiterhin forderte er eine Poltik des „Nulledfizits“.

Solange Argentinien Schulden in dieser Höhe beim IWF und der Weltbank hat und auf immer neue Darlehen angewiesen ist, kann der IWF bzw die Weltbank in beliebigen Mase Einfluß auf die Entwicklung in Bereichen wie Wirtschaft Politik usw. nehmen.

Welche Versuche gab bzw. gibt es, solche Abhängigkeiten abzuschütteln?  -  mit welchem Erfolg?

Unter der Militärjunta gab es so gut wie keine Versuche aus der (damals) stetig wachsenden Verschuldung heraus zu kommen. Auf Grund von Korruption und persönlichen Bereicherungen wurde die Schuldenlast nur weiter erhöht und der Grundstein für die heutige Verschuldungen gelegt.

Erste unter Menem gab es Versuche die Wirtschaft wieder zu reanimieren, und somit aus der Finanzkrise zu kommen. Allerdings sorgten gerade die Liberalisierung der Wirtschaft gegen Mitte bzw. Ende der Neunziger für eine weitere Verschlimmerung der Situation, da sie den Grundstein für die massive Steuerflucht bildete.