©gabriele weis
5.1.konstitutionalismus....
5.3. hochkapitalismus
5.2.
19./20.JHD-1:
ideologisches zeitalter-4: KONSERVATSISMUS
- AUTORITARISMUS
> NATIONALSTAATSGRÜNDUNGEN (GR,B.I,D):
NATIONALSTAATSGRÜNDUNG
D
...fragen:
Das Scheitern einer demokratischen Nationalstaatsgründung 1849 mit der Selbstauflösung der Paulskirchenversammlung nach der Ablehnung der Kaiserkrone durch den Preußenkönig Friedrich Wilhelm IV....
1849
... ließ die meisten politisch engagierten Deutschen der ersten Jahrhunderthälfte sich entweder politisch resignativ zurückziehen...
... oder aber auf Pragmatismus (´Realpolitik´ nannte man das damals in Abgrenzung zur bis dahin verfolgten ´Prinzipienpolitik´ der Konstitutionellen Bewegung der ersten Jahrhunderthälfte und meinte einen flexiblen Umgang mit den politischen Gegebenheiten) und Evolution statt auf Revolution (die nun als doktrinär in nicht realisierbaren Fernzielen gefangen galt) setzen.
Wenn man sich engagierte, tat man das wirtschaftsverbands-politisch (1858 Kongreß Deutscher Volkswirte, 1861 Deutscher Handelstag). Man trieb auf diesem Wege nicht nur den Ausbau des Eisenbahnnetzes voran, sondern erreichte sogar eine Vereinheitlichung von Maßen und Gewichten und ein einheitliches Deutsches Handelsgesetzbuch...
Und wenn man sich ausdrücklich politisch engagierte, tat man es immer noch im Sinne der alten, nun allerdings realpolitisch abgespeckten Ideale: 1859 bildete man den rechtsliberalen ´Deutschen Nationalverein´ und 1861 die linksliberale ´Deutsche Fortschrittspartei´...
...der Weg zu einem Deutschen Nationalstaat ließ sich auf diese Weise vielleicht ohne die unkalkulierbaren Risiken eines sozialen Umsturzes beschreiten...
Erst einmal blieb alles fast wie gehabt:
- der lose Deutsche Bund von 1815 war wiedererrichtet - unter Vorsitz des österreichischen Kaisers aus dem Hause Habsburg und unter ausdrücklicher Wiederaufhebung der Grund- und Menschenrechte, die die Paulskrichenversammlung verabschiedet hatte
- die Einzelstaaten dieses Bundes hatten nun zwar meistenteils geschriebene Verfassungen (insofern hatte die Konstitutionelle Bewegung der ersten Jahrhunderthälfte zwar Erfolg gehabt)...
... aber diese Verfassungen waren fürstlicherseits erlassen (oktroyiert/aufgezwängt) und hatten mit dem liberalen Grundsatz wirklicher politischer Gewaltenteilung und ernst genommener Volkssouveränität meistenteils allenfalls scheinbar etwas zu tun (z.B. sorgten extreme Formen des Zensuswahlrechts wie das preußische Dreiklassenwahlrecht für eine fortgesetzte politische Dominanz von Adel und Großbürgertum)
Der Preußenkönig Friedrich Wilhelm IV. und sein Außenminister von Radowitz hatten zwar bereits 1850 den Schritt zu einer neuen preußengeleiteten Bundespolitik tun wollen...
...- mit dem Modell einer ´engeren´ und einer ´weiteren Union´ / erstere: ein preußen-geleiteter Bundesstaat ohne Österreich, letztere eine Zoll-, Handels- und außenpolitische Koppelung mit Österreich -...
...sie hatten sich mit diesen Unionsplänen gegen den süddeutschen und österreichischen Widerstand aber nicht durchsetzen können
Daß im sich industrialisierenden Europa mit seinen neuen volkswirtschaftlichen Konkurrenzen nicht einmal ein starker Kleinstaat wie Preußen auf Dauer würde prosperieren können, ...
...war jedoch namentlich allen führenden Köpfen Preußens klar. Erst recht würde man die noch gar nicht so alte preußische Großmachtstellung in Europa nicht über die Zeiten retten können, wenn man erfolglos bleiben sollte bei dem Unterfangen, dieser Großmachtstellung den zeitgemäßen Rahmen einer Führungsposition in einem zentraleuropäischen Nationalstaat von großer Wirtschafts- und Militärkraft zu verschaffen...
Wo der Verhandlungsweg zu diesem Ziel sich wie 1850 zerschlug, blieb der Konfliktweg:
Seit 1861 war Wilhelm I. König von Preußen.
Sein Konzept auf dem Weg zur preußen-geführten Nationalstaatsbildung in Deutschland: der zur Not militärisch ausgetragene Konflikt mit Österreich und zu dessen Vorbereitung eine preußische Heeresreform, die die Schlagkraft der Streitkräfte u.a. durch eine Verlängerung der Dienstzeit von 2 auf 3 Jahre erhöhen sollte
Sein Rückgrat im Kampf um dieses Ziel: Bismarck
| Bismarck an seinen Freund Leopold von Gerlach, 1853 "Unsere Politik hat keinen anderen Exerzierplatz als Deutschland. ..; für beide [Preußen und Osterreich] ist kein Platz nach den Ansprüchen, die Osterreich macht; also können wir uns auf die Dauer nicht vertragen. .., einer muß weichen oder vom anderen ,gewichen werden', bis dahin müssen wir Gegner sein, das halte ich für eine ...Tatsache." Bismarck am 24. Dezember 1863 an den Botschaf-
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Seine Gegner im Kampf um dieses Ziel: die eben erst organisatorisch wieder auseinandersetzungsfähig gewordenen liberalen Kräfte im preußischen Landtag - ihr Hebel: das Budgetrecht
/unter ihrem Einfluß verweigerte der preußische Landtag 1862 dem König die Mittel für die in ihren Augen antilberalen Auswirkungen der geplanten Heeresreform auf die Bevölkerung
/Bismarck bot sich Wilhelm daraufhin als Ministerpräsident an, der bereit war, die Reform auch ohne budgetrechtliche Absicherung durchzuführen - sein ´verfassungsrechtliches´Argument: für den Fall einer Verweigerung bestimmter Haushaltsposten durch das Parlament weise die preußische Verfassung eine Lücke auf (´Lückentheorie´), die die Regierung im Sinne der Handlungsfähigkeit des Staates ´überbrücken´ müsse
/die Opposition verzichtete auf entschiedene Gegenwehr, z.B. einen Steuerstreik
...weitere Gegner: die süddeutschen Staaten und Österreich
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Bismarck am 20. Februar 1865 an den Botschaf- Bismarck an den Gesandten in Petersburg, Niederschrift des sächsischen Ministers, Freiherr
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Bismarcks Schritte, um den folglich fälligen Entscheidungskampf gegen Österreich zu provozieren:
/8.4.1866 Antrag auf Bundesreform auf dem Frankfurter Bundestag: Einführung des allgemeinen Wahlrechts (=existentielle Bedrohung für den Vielvölkerstaat Österreich)
/10.6.1866 Antrag auf Neuordnung des Bundes unter preußischer Führung ohne Österreich
//außenpolitische Absicherung dieses Konfrontationskurses:
- Bündnis mit Italien: für den Fall eines Waffenganges mit Österreich Verabredung von Angriffs-Gleichzeitigkeit/ Zusicherung Venetiens
Das preußisch-italienische Bündnis, 8. April 1866
"Offensiv- und Defensiv-Allianz. ..
Art. 2 Wenn die Unterhandlungen [Preußens] ...[für] eine den Bedürfnissen der deutschen Nation entsprechende Reform der Bundesverfassung. ..scheitern sollten, und. ..[Preußen] ...in die Lage käme, die Waffen zu ergreifen, um seine Vorschläge [zur Revision der deutschen Bundesverfassung] zur Geltung zu bringen, so wird ...[Italien] ...sobald [es] davon benachrichtigt sein wird, ...den Krieg gegen Osterreich erklären.
Art.4 [Die Zustimmung zu einem Waffenstillstand] kann nicht verweigert werden, wenn Osterreich eingewilligt hat, an Italien das lombardisch-venetianische Königreich und an Preußen österreichische Landstriche abzutreten [oder Zugeständnisse in der deutschen Frage zu machen].
Art.5 Dieser Vertrag erlischt. .., wenn in. ..drei Monaten der. ..vorgesehene Fall nicht eingetreten ist. .., daß Preußen den Krieg an Osterreich erklärt hat."- In-Aussichtstellung linksrheinischer Kompensationen für Frankreich (Luxemburg) + Verzicht auf Einbeziehung Süddeutschlands in eine neue Bundes-Schaffung
/darüber hinaus war die außenpolitische Großwetterlage in Europa nach dem Krimkrieg (1853-56) durch tiefgreifende Interessengegensätze zwischen Rußland und England und ein Taktieren Frankreichs zwischen Preußen und Österreich in der Hoffnung auf die Position des lachenden Dritten gekennzeichnet - ein Eingreifen in den Bundeskonflikt war also von keiner Großmachtseite zu erwarten
Das erwünschte Resultat dieser Provokationen: die Mobilisierung der Bundestruppen durch Österreich
Die preußische Reaktion: die Erklärung des Deutschen Bundes für erloschen
Der sich unausweichlich anschließende Waffengang zwischen beiden entschied sich in der Schlacht bei Königgrätz zugunsten Preußens
Der Prager Frieden vom 23.8.1866 brachte Preußen auf Kosten der österreichischen Bundesgenossen Territorien nördlich der Mainlinie ein
für den Rest der nord- und mitteldeutschen Staaten nördlich der Mainlinie entstand ein nicht zu umgehender Anschlußzwang ab Januar 1867 zum Zusammenschluß mit Preußen im neuen ´Norddeutschen Bund´.
Die französischen Forderungen auf die Rheinpfalz und Rheinhesse mit Mainz erfüllte Bismarck nicht, nutzte sie stattdessen für erste Militärbündnisse mit Hessen-Darmstadt und den süddeutschen Staaten...
...noch 1867 wählten die süddeutschen Staaten Abgeordnete, die zusammen mit dem norddeutschen Reichstag im Rahmen des Zollvereins in Berlin ein ´Deutsches Zollparlament´bildeten
Dem besiegten Österreich gegenüber sollte jede Triumphgeste vermieden werden:
Bismarcks Denkschrift an den König.
Nikolsburg, 23. Juli 1866
(Argumente für einen raschen Frieden mit Osterreich)
,,1. Der Kaiser der Franzosen, Napoleon III., ist im Augenblick bereit, die Annexion von vier Millionen Menschen in
Norddeutschland zu dulden, kann sich aber bald wieder von Preußen abwenden.
2. Auf die Zustimmung Rußlands kann der König nicht rechnen.
3. Osterreich ist jetzt bereit, aus dem Deutschen Bund auszuscheiden und der Annexion Schleswig-Holsteins, Hannovers, Kurhessens, Oberhessens und Nassaus zuzustimmen. Dagegen wollen Frankreich und Osterreich die Selbständigkeit Sachsens erhalten.
4. Wird der Krieg fortgesetzt, kann alles wieder in Frage gestellt werden; die Großmächte könnten sich einmischen." (Sinngemäß gekürzt.)
Randbemerkungen des Königs
"Soll Österreich keine angemessenen Kriegskosten zahlen? Soll es als Hauptfeind kein Land abtreten? Soll der
Sieger vor den Toren Wiens haltmachen, ohne in die Hauptstadt einzuziehen?"
Verfassung des Norddeutschen Bundes 1867:
- allgemeines, gleiches, direktes und geheimes Männerwahlrecht
- Beschränkung der Parlamentsrechte zugunsten der monarchischen Souveränität, des Bundesrates und des Bundeskanzlers
3.9.1866 Antrag Bismarcks an den preußischen Landtag auf Zustimmung zu den Haushaltsausgaben der letzten 3 Jahre
/mehrheitlich angenommen
//aber: Spaltung der ´Liberalen Fortschrittspartei´ >> neue bismarck-orientierte liberale Partei: ´Nationalliberale Partei´
//entsprechende Abspaltung bei den Konservativen >> Bildung einer ´Freikonservativen Partei´, die den Kurs Bismarcks stützte
Rudolf von Ihering, Professor der Rechtswissenschatten, ein Liberaler
a) Gießen, 1. Mai 1866
". ..Mit einer solchen Schamlosigkeit, einer solchen grauenhaften [Leichtfertigkeit] ist vielleicht [noch] nie ein Krieg angezettelt worden, wie der, den Bismarck gegenwärtig gegen Osterreich zu erheben sucht. Das innersteGefühl empört sich gegen einen solchen Frevel an allen Grundsätzen des Rechts und der Moral. ...Ach! was müssen wir erleben, welche grauenhafte Zukunft steht uns bevor. ..Deutsche gegen Deutsche bewaffnet, ein Bürgerkrieg, ein Komplott. ..ohne allen Schein des Rechts, ohne Anteil des Volkes, rein von einigen Diplomaten ins Leben gerufen. ..!"
b) Gießen, 19. August 1866
"Wie habe ich den deutschen Cavour und Garibaldi [die Einiger Italiens] ...herbeigewünscht. Und über Nacht ist er uns erstanden in dem vielgeschmähten Bismarck. .. Ich beuge mich vor dem Genie eines Bismarck. ..Was uns Uneingeweihten als freventlicher Übermut erschien, es hat sich hinterher herausgestellt als unerläßliches Mittel zum Ziel. ..Ich gebe für einen solchen Mann der Tat ...hundert Männer der liberalen Gesinnung, der machtlosen Ehrlichkeit!"
///die Gegner einer Bundeserweiterung im Innern bzw. in D: Liberale (Fortschrittler), Klerikale, Partikularisten (Konservative)
- "Steuern zahlen, Soldat sein, Maul halten!" war ihre Haupt-Kritik
- Differenzen zwischen dem freihändlerischen Norden (Export, Handel, Banken) und dem Schutzzölle fordernden Süden und Westen verstärkten ihre Gegnerschaft
///Gegner einer Bundeserweiterung außen: Frankreich, ...
...das sich um ein antipreußisches Bündnis bemühte...
...und das die Thronkandidatur eines Hohenzollern in der Nachfolge des eben ausgestorbenen spanisch-bourbonischen Könisghauses als eine nicht hinzunehmende Machterweiterung Preußens bekämpfte...
Bismarck zur Vorläufigkeit des 1867 Erreichten:
Gespräch Bismarcks mit dem sächsischen
Staatsminister von Friesen im Herbst 1869
,,[Bismarck. ..:] Er sehe einen baldigen Krieg mit Frankreich als eine unabweisliche Notwendigkeit an.
..Napoleon III. werde in seiner Stellung nach innen immer unsicherer ...und mache Fehler. .., wodurch die
Unzufriedenheit im französischen Volke sich. ..verbreite und die Macht. ..seiner. ..Gegner täglich wachse. ..Es werde
daher dem Kaiser bald nichts übrig bleiben, als durch einen Krieg die Aufmerksamkeit der Nation von der
inneren Lage ab nach außen zu wenden. ..Der Norddeutsche Bund müsse sich zwar für alle Fälle
vorbereiten, habe aber gar keinen Grund, selbst den Ausbruch eines Krieges zu veranlassen. ..Auch mit Rücksicht auf. ..die süddeutschen Staaten liege es. ..in unserem Interesse, nicht
selbst den Anlaß zu einem Kriege zu geben, denn auf Grund der mit diesen Staaten. ..1866 abgeschlossenen
Verträge [Schutzbündnisse] könnten wir, wenn der Krieg von Frankreich erklärt oder unvermeidlich gemacht würde, mit voller Bestimmtheit auf ihre Hilfe rechnen, was,
wenn wir der angreifende und provozierende Teil wären, wohl kaum der Fall sein dürfte."
Der spanische Thronfolgestreit mit Frankreich brachte dann die erwünschte Gelegenheit zur Vervollständigung des angezielten deutschen Nationalstaates unter preußischer Führung:
Eine Zeitungsmeldung als Anlaß zum Krieg? Die "Emser Depesche"
Um den 13. Juli 1870 weilte König Wilhelm in Bad Ems, während Bismarck in Berlin die Regierungsgeschäfte führte.
,,[Ich empfing Telegramme] ..., daß der Prinz von Hohenzollern der Kandidatur entsagt habe, um den Krieg abzuwenden, mit dem uns Frankreich bedrohte, und daß der König nach den französischen Bedrohungen. ..im Parlament und in der Presse mit [dem französischen Botschafter] Benedetti zu verhandeln fortfuhr. ..Mein erster Gedanke war, aus dem Dienste zu scheiden, weil ich. ..in diesem erpreßten Nachgeben eine Demütigung Deutschlands sah, die ich nicht. ..verantworten wollte. ..Zum Rücktritt entschlossen. .., [speiste ich am 13. mit dem Kriegsminister v. Roon und dem Generalstabschef v. Moltke. Als mir während der Unterhaltung ein Telegramm überbracht wurde], ...las ich dasselbe meinen Gästen vor, deren Niedergeschlagenheit so tief wurde, daß sie Speise und Trank verschmähten. Bei wiederholter Prüfung des Aktenstücks verweilte ich bei der. ..Ermächtigung Sr. Majestät, den Inhalt ganz oder teilweise zu veröffentlichen. Ich stellte an Moltke einige Fragen in bezug auf ...den Stand unserer Rüstungen. ..Er antwortete. .., er halte den schnellen Ausbruch [des Krieges] ...für uns für vorteilhafter als eine Verschleppung. Der Haltung Frankreichs gegenüber zwang uns nach meiner Ansicht das nationale Ehrgefühl zum Kriege. ..[Im anderen Falle] verloren wir auf dem Wege zur Vollendung unserer nationalen Entwicklung den ganzen 1866 gewonnenen Vorsprung. ..Ich. ..reduzierte in Gegenwart meiner beiden Tischgäste das Telegramm durch Streichungen, ohne ein Wort hinzuzusetzen oder zu ändern auf die ...Fassung:
"Nachdem die Nachrichten von der Entsagung des Erbprinzen. ..der. ..Französischen Regierung von der. .. Spanischen amtlich mitgeteilt worden sind, hat der französische Botschafter in Bad Ems S. M. dem König noch die Forderung gestellt, ihn zu autorisieren, daß er nach Paris telegraphiere, daß S. M. der König sich verpflichte, niemals wieder seine Zustimmung zu geben, wenn die Hohenzollern auf ihre Kandidatur wieder zurückkommensollten. S. M. der König hat es darauf abgelehnt, den französischen Botschafter nochmals zu empfangen, und demselben durch den Adjutanten vom Dienst sagen lassen, daß S. M. dem Botschafter nichts weiter mitzuteilen habe."
[Moltke bemerkte: Gegen vorher klingt das] "jetzt wie eine Fanfare in Antwort auf eine Herausforderung". Ich erläuterte: "Wenn ich diesen Text an die Zeitungen [und] ...an alle unsere Gesandtschaften mitteile, so wird er. ..in Paris. ..den Eindruck des roten Tuches auf den. ..Stier machen. Schlagen müssen wir, wenn wir nicht den Eindruck des Geschlagenen ohne Kampf auf uns nehmen wollen. ..Wichtig ist, daß wir die Angegriffenen seien. .." [Die beiden Generäle] ...hatten plötzlich Lust zu essen und zu trinken wiedergefunden und sprachen in heiterer Laune." (Bismarck, Werke Bd. 15, S. 302 ff.)
Die französische Kriegserklärung erfolgte denn auch, wie beabsichtigt:
Aus der französischen Kriegserklärung, 19. Juli 1870
". ..Infolgedessen hat die Regierung Seiner Kaiserlichen Majestät unmittelbar für die Verteidigung ihrer Ehre und ihrer gefährdeten Interessen Vorsorge treffen zu müssen geglaubt und, entschlossen, hierzu alle durch die ihr aufgezwungene Situation gebotenen Maßregeln zu ergreifen, betrachtet sie sich von jetzt ab im Kriegszustand mit Preußen."
Und die süddeutschen Staaten reagierten ebenfalls wie beabsichtigt:
Predigt im Passauer Dom in den ersten Tagen des Kriegs, 1870
"Der König von Preußen ist Protestant; aber er ist ein gottesfürchtiger, christlicher Fürst, der hochbetagt sein Leben für Deutschlands Ehre und Sicherheit einsetzt und nicht sich, sondern Gott die Ehre gibt. Er soll der Führer Deutschlands sein, Gott hat ihn dazu berufen. ..Unser liebes Vaterland. ..muß mit Deutschland auf das engste verbunden sein. ..Wenn hier unter den Zuhörern Väter, Mütter, Gattinnen und Kinder sind, deren Söhne, Gatten, Väter auf den blutigen Schlachtfeldern gefallen sind oder [fallen] werden, die sollen ihre Tränen trocknen, denn der Preis, um den ihre Lieben das Leben opfern, ist ein hpher und würdiger; sie haben mit ihrem Blute Deutschlands Freiheit, Macht und Ehre erkauft."
...sie erfüllten ihre Beistandsverträge von 1867 und traten an der Seite des Norddeutschen Bundes in den Krieg ein.
Eine Welle nationaler Begeisterung erfaßte ganz Deutschland.
Nach 4 Wochen war Frankreich bei Metz und Sedan besiegt, ...
...Napoleon III. geriet in Gefangenschaft, Frankreich wurde zur Republik erklärt, die 2 Monate später nach innen gegen die aufständische ´Pariser Kommune´ anzutreten hatte und sich nur im Wege denkbar blutiger Auseinandersetzungen gegen die Aufständischen zu behaupten wußte.
Frankreich mußte im Frieden von Frankfurt Elsaß-Lothringen an Deutschland abgeben - es wurde künftig als deutsches Reichsland verwaltet; überdies blieb Ostfrankreich bis zur Bezahlung der Kriegsentschädigung (5 Mrd. Francs) militärisch besetzt.
Verhandlungen mit den süddeutschen Staaten folgten: ihr umgehender Beitritt erfolgte unter begeisterter Zustimmung des Volkes - damit war der Norrddeutsche Bund zum ´Deutschen Reich´erweitert:
die Ausrufung des preußischen Königs Wilhelm I. zum deutschen Kaiser vollzog man demütigenderweise im Spiegelsaal zu Versailles!!
