©gabriele weis
5.1.konstitutionalismus....
5.3.
hochkapitalismus
5.2.
19./20.JHD-1: ideologisches zeitalter-4:
KONSERVATSISMUS
- AUTORITARISMUS
> NATIONALSTAATSGRÜNDUNGEN (GR,B.I,D):
D - KAISERREICH 1870-1918 / Bismarcks ´eiserne Kanzlerschaft´ gegenüber der
Parteienlandschaft
Der Reichs-Gründer und -Exerziermeister Bismarck:
Der liberale
Reichstagsabgeordnete Ludwig Bamberger, 1891
"Das deutsche Parlament ist das einzige in der Welt, in welchem die Minister und ihre Vertreter mit dem Säbel an
der Seite erscheinen und mit der Hand auf dem Degenknauf ihre Reden halten. Es ist viel darüber geklügelt
worden, warum Fürst Bismarck seiner Erscheinung in Staatsgeschäften die eines Reiteroffiziers gegeben habe.
Trotzdem der Zauber seiner Kraft gewiß nicht in der Uniform lag, hat diese ihm doch Dienste dabei geleistet."
Gespräch Bismarcks mit dem Fürsten Chlodwig
zu Hohenlohe, 23. Oktober 1881
"Die Deutschen [wissen], mit dem [Parlament], das [ich] ihnen gegeben, nicht umzugehen, sie [verderben] es.
Wenn es noch so fortgeht, [werden] die verbündeten Regierungen wieder zum alten Bundestage zurückkehren,
nur das militärische und das Zollbündnis behalten, den Reichstag aber aufgeben."
(
Gespräch in Berlin, 16. November 1881
"Ich bin als Junker geboren, aber meine Politik war keine Junkerpolitik. Ich bin [Königstreuer] in erster Linie, dann
Preuße und ein Deutscher. Ich will meinen König, das Königtum verteidigen gegen die Revolution, die offene
und die schleichende, und ich will ein gesundes. starkes Deutschland herstellen und hinterlassen. Die Parteien
sind mir gleichgültig. Ich bin auch nicht konservativ im Sinne der konservativen Partei. Das beweist meine ganze
Vergangenheit als Minister. ..Die Schwäche unserer Einrichtungen ist bewiesen
durch die Leichtgläubigkeit der Wähler. Es kann aber dahin kommen, daß es einmal heißt
von der deutschen Verfassung, nachdem alle Versuche, mit ihr zu regieren und zu reformieren, fehlgeschlagen
sind, ...diese Einrichtung hat sich nicht bewährt. .."
Bismarck zu Freiherr von Mittnacht, 9. Dezember
1885
". ..Den Reichstag [kann] man eher entbehren als die Armee. .."
Bismarck vor dem Reichstag, 26. November 1884
"Dem Bestande des Reiches [droht] weit mehr vom Reichstag als von den Regierungen Gefahr. ..Ich bin
deshalb im Interesse der Erhaltung der deutschen Einheit geneigt, mehr vom Reichstag und dessen wilden
Parteikämpfen zu fürchten. ..als eine Störung durch die verbündeten [deutschen] Regierungen zu besorgen. ..Die
Parteikämpfe sind stärker als das nationale Bewußtsein, die Neigung für die Parteiinteressen stärker als die
Neigung, für nationale Interessen einzutreten und ihnen. .. Parteiinteressen zu opfern."
Äußerungen zum Botschafter von Schweinitz, 17. April 1886
"Es kann wohl dahin kommen, daß ich das, was ich gemacht habe, wieder zerschlagen muß; ...die Fürsten
können von [dem Bund] zurücktreten und einen neuen bilden ohne den Reichstag. Den Prinzen Wilhelm kann
man hierfür leicht haben, aber auch den Kronprinzen bringe ich dazu und den Kaiser auch."
Bismarcks innenpolitisches Konzept:
-- die Verfassung als Instrument autoritaristischer Politik (Obrigkeitsstaat) bis hin zur ständig gegenwärtigen Drohung mit ihrer Aufhebung bzw. mit seinem Rücktritt
-- die Lähmung der politischen Kraftentfaltung aller Parteien durch eine Politik quer zu den sich dort gruppierenden Interessenlagen
-- die zeitweilige ausgeprägte - also insbesondere auch polizeistaatliche - Bekämpfung der beiden stärksten Kräfte im Parteienspektrum jener Jahre: des Zentrums und der SPD; und die Schwächung des Liberalismus
-- in wirtschaftspolitischer Hinsicht die Etablierung eines scheinbaren ´Nachtwächterstaates´, zunächst in freihändlerischem, dann in protektioinistischem (schutzzöllnerischem) Gewand
-- in gesellschaftspolitischer Hinsicht die Einforderung umfassender Untertanenmentalität - ausgeglichen durch die Akzentuierung differenzierter Standesunterschiede und ebenso militaristisch wie national-chauvinistisch überformte Verhaltenskodizes
Otto Fürst von (1871) Bismarck, 1815-1898
Reichskanzler. Der zweite Sohn des märk. Rittergutsbesitzers F. von B. und der aus dem höheren Bürgertum stammenden W. Mencken studierte nach Schulbesuch in Berlin an den Universitäten Göttingen und Berlin Jura. Nach der Referendarzeit in Aachen und Potsdam 1836-39 quittierte er den Staatsdienst und bewirtschaftete seine Güter Kniephof und später auch Schönhausen, nahm aber an der ländlichen Selbstverwaltung aktiven Anteil. Der »tolle B.« genoß das ungezwungene Landleben. Zugleich kam er mit dem pommer. Pietismus in Berührung, welchen Kreisen seine Frau J. von Puttkamer entstammte, und fand zu einer persönlichen, bis ans Lebensende bewahrten Form des christlichen Glaubens.
Seine polit. Laufbahn begann B. als Abgeordneter des Vereinigten Landtags, des preuß, Abgeordnetenhauses und des Erfurter Unionsparlamentes 1847-50.
Er stand auf der äußersten Rechten, wollte die Revolution 1848 aktiv bekämpfen und gehörte zu den Begründern der Kreuzzeitung.
Seine Verteidigung
der Punktation von Olmütz ließ ihn 1851 der Kamarilla um Kg. Friedrich Wilhelm IV. von
Preußen für den Posten des preuß. Bundestagsgesandten in Frankfurt geelgnet erscheinen. Er
setzte sich dort für die Gleichberechtigung Preußens gegenüber Osterr. ein.
In den europ. Krisen wie demKrimkrieg verfocht er eine unabhängige Politik Preußens und wandte sich damit von der hergebrachten Anlehnung der preuß. Konservativen an die Ostmächte ab.
Unter den liberalen Aspekten der Neuen Ara wurde B. 1859 als Botschafter in St. Petersburg »an der Newa kaltgestellt« und 1862 kurzfristig zum Botschafter in Paris ernannt.
Erst als der Verfassungskonflikt
unlösbar erschien, berief Kg. Wilhelm I. B. auf Anregung Roons am 23.9./8.10.1862 zum
preuß. Ministerpräsidenten und Außenminister .
Zwischen Wilhelm und B. entwickelte sich fortan ein enges Vertrauensverhältnis, in dem der Kg.,
wenn auch z. T. nach schweren Auseinandersetzungen, dem überlegenen B. folgte.
Gegen die öffentliche Meinung beharrte er im Verfassungskonflikt auf einer Lösung im monarch. Sinn. Um die liberale Mehrheit im Abgeordnetenhaus zu brechen, erwog er - teilweise nach der von Bucher vermittelten Berührung mit Lassalle - die Einführung des allgemeinen, gleichen Wahlrechts.
Entgegen der liberalen Wirtschaftstheorie suchte er die Lage der schles. Weber durch Maßnahmen des Staats zu bessern.
Unter strenger Beachtung der preuß. Staatsraison lehnte er 1863 die österr. Vorschläge auf dem Frankfurter Fürstentag ab und verhinderte die Teilnahme des preuß. Kg.
Trotz der allgemeinen Sympathien für das poln. Volk unterstützte B. durch die AIvenslebensche Konvention Rußland in der Bekämpfung des poln. Aufstandes und sicherte sich so die russ. Freundschaft. Die preuß. Lösung der Schleswig-Holstein-Frage bereitete er durch geschickte Diplomatie im Dt.-Dän. Krieg 1864 vor. Die sich danach mit Osterr. ergebenden Konflikte ließen sich vorübergehend in der Gasteiner Konvention überbrücken, führten aber 1866 zum Dt. Krieg, den B. aus grundsätzlicher Ablehnung des Präventivkriegs zunächst nicht planmäßig herbeiführte, aber vor dem Ausbruch durch den Govone-Vertrag diplomat. absicherte, wie er im Krieg notfalls die Nationalitäten des Habsburger Reiches gegen dieses einzusetzen gedachte.
In Nikolsburg gelang es B., maßvolle Friedensbedingungen gegenüber Osterr. durchzusetzen.
Das sich seit der Luxemburger Krise verschlechternde Verhältnis zu Frankreich verschärfte sich durch die Span. Thronkandidatur und die Emser Depesche noch weiter bis zum Dt.-Franz. Krieg, in dem B. in grundsätzlicher Auseinandersetzung mit Moltke beim Kg. den Vorrang der zivilen vor der militär. Gewalt erwirkte.
Nach dem Abschluß der Novemberverträge wurde B., seit 1867 Kanzler des Norddt. Bundes, 1871 erster Reichskanzler.
Seit dem Erfolg von Königgrätz näherten sich die Nationalliberalen B., der ihrem Rechtsgefühl durch die Indemnitätsvorlage entgegenkam. In fruchtbarer Zusammenarbeit entstanden die Bundes- bzw. B.sche Reichsverfassung sowie eine Reihe freiheitlicher Gesetze zur Vereinheitlichung in Recht, Wirtschaft und Verwaltung.
Der Kulturkampf war teilweise in diesem Bündnis begründet, andererseits unterblieben alle sozialpolit. Maßnahmen, die der liberalen Theorie widersprachen.
Parallel und in innerem Zusammenhang mit dem Übergang zur Bündnispolitik und dem endenden Kulturkampf übernahm B. 1880 auch das preuß. Handelsministerium und schlug in Abkehr vom bisherigen »Laissez faire« eine Politik des ordnenden staatlichen Eingriffs ein: Um die Reichsfinanzen zu sichern, ging er zum Schutzzoll über, konnte allerdings die Frankensteinsche Klausel nicht verhindern.
1881 eröffnete B. das für die Zeit einmalige Werk der Sozialversicherung, die bis 1889 mit den Zweigen der Kranken-, der Unfall- und der Alters- und Invalidenversicherung vollendet wurde.
Doch scheiterte der Versuch, die Arbeiterschaft durch die Sozialgesetzgebung für das monarch. Reich zu gewinnen, an ihrer Verknüpfung mit dem Sozialistengesetz von 1878.
Die Neuorientierung wurde teilweise mit Hilfe des Zentrums durchgeführt, doch mußte B. auch weiterhin mit wechselnden Mehrheiten regieren, die er zuweilen, wie 1887 in der Frage des Septennats, erst nach einer Reichstagsauflösung erlangte.
Aus dem gespannten Verhältnis zu den Parteien erklären sich auch B.s Staatsstreichpläne.
B. hielt das Reich außenpolitisch für »saturiert«. Er vermied daher jeden Einfluß zugunsten der Deutschen außerhalb der Reichsgrenzen und zeigte das dt. Desinteresse an den Spannungsfeldern der Großmächte, so auf dem Balkan. Nur in einer kurzen Phase dt.-franz. Annäherung kam es mit dem Erwerb von Kolonien zu einer imperialist. Ausweitung der kontinental-europ. bestimmten Außenpolitik.
Angesichts vorübergehender
Spannungen wie der Krieg-in-Sicht-Krise stand aber B. trotz des Dreikaiserabkommens stets
unter dem »Cauchemar des coalitions«. Die Idealvorstellung des Kissinger Diktats wurde
jedenfalls nie voll erreicht. Auch wenn er als »ehrlicher Makler« den-+ Berliner Kongreß
zurBeendigung der Orientkrise leitete, so veranlaßten doch Vorgänge wie
der Ohrfeigenbrief B. 1879 zum Abschluß des Zweibundes, der 1882 zum Dreibund ausgeweitet wurde. Die erneute
Annäherung an Rußland im Dreikaiservertrag 1881 konnte, wenn auch in anderer Form, durch
den Rückversicherungsvertrag 1887 mit dem Gegenstück der MitteImeerentente gewahrt
werden.
1888 ´Dreikaiserjahr´:
Nachdem die Regierung Ks.Friedrichs III. trotz der Battenbergaffäre die Stellung B.s nicht beeinträchtigt hatte, zeigte sich unter Ks.Wilhelm II. rasch, wie sehr er die Krone einseitig gestärkt hatte -
Meinungsverschiedenheiten hauptsächlich über soziale Fragen und die Bekämpfung der Sozialdemokratie ...
Generalfeldmarschall Graf von Waldersee, 1890
"In der Arbeiterfrage ist der Kaiser empört, daß der Kanzler [Bismarck] mit ruhigem Blute die Armee mißbrauchen
will, um auf die Arbeiter zu schießen, und meint, der Kanzler wolle ihm auch hier den Ruhm, diese große Frage
selbst geregelt zu haben, aus der Hand nehmen. Eigentlich ist es unglaublich, daß er noch mit einem Mann
zusammen wirken will, dem er zutraut, nur aus Eifersucht um seines Ruhmes willen Blutbäder herbeizuführen."
...sowie die Präventivkriegspläne Waldersees führten am 18./20.3.1890 zur Entlassung des Kanzlers in verletzender Form.
