5.1.konstitutionalismus....
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5.3. hochkapitalismus
5.2. 19./20.JHD-1: ideologisches zeitalter-4: KONSERVATSISMUS - AUTORITARISMUS
> NATIONALSTAATSGRÜNDUNGEN (GR,B.I,D):
D - KAISERREICH 1870-1918 / Bismarcks Schwenk zum Protektionismus
Der Gründer und Exerziermeister Bismarck:
Der Nationalstaat war in erster Linie das wirtschaftliche Erfordernis der Zeit.
Der Industrialisierungsprozeß war in vollem Gange und schuf international konkurrierende Volkswirtschaften. Das Credo derer, die ihn unternehmerisch wie wirtschaftspolitisch vorantrieben: der Wirtschaftsliberalismus, wie ihn namentlich Adam Smith entwickelt hatte:
Smith: "Untersuchungen über Natur und Ursprung des Volkswohlstandes" (1776)
Bei fast allen anderen Lebewesen ist jedes Einzelwesen, wenn es herangewachsen ist, vollkommen selbständig und hat im Naturzustand den Beistand keines anderen lebenden Wesens mehr nötig, der Mensch dagegen braucht fortwährend die Hilfe seiner Mitmenschen, und vergeblich erwartete er diese von ihrem Wohlwollen allein. Er wird viel eher seine Ziele erreichen, wenn er ihr Selbstinteresse zu seinen Gunsten lenken und ihnen zeigen kann, daß sie auch ihren eigenen Vorteil verfolgen, wenn sie für ihn tun, was er von ihnen haben will. Wer einem anderen ein Geschäft irgendwelcher Art anträgt, verfährt in diesem Sinne. Gib mir, was ich brauche, und du sollst haben, was du brauchst, das ist der Sinn eines jeden solchen Anerbietens, und auf diese Weise erhalten wir voneinander den bei weitem größten Teil all der Dienste, auf die wir gegenseitig angewiesen sind. Nicht von dem Wohlwollen des Fleischers, Brauers oder Bäckers erwarten wir das, was wir zum Essen brauchen, sondern von der Rücksichtnahme auf ihr eigenes Interesse. Wir wenden uns nicht an ihre Menschenliebe, sondern an ihr Selbstinteresse und sprechen zu ihnen nie von unserem Bedarf, sondern von ihren Vorteilen. Stets sind alle Menschen darauf bedacht, die für sie vorteilhafteste Anlage ihrer Kapitalien ausfindig zu machen. In der Tat hat jeder dabei nur seinen eigenen Vorteil, nicht aber das Wohl der gesamten Volkswirtschaft im Auge. Aber dieses Erpichtsein auf seinen eigenen Vorteil führt ihn ganz von selbst - oder besser gesagt - notwendigerweise dazu, derjenigen Kapitalanlage den Vorzug zu geben, die zu gleicher Zeit für die Volkswirtschaft als Ganzes am vorteilhaftesten ist.
Verfolgt er nämlich sein eigenes Interesse, so fördert er damit indirekt das Gesamtwohl viel nachhaltiger, als wenn die Verfolgung des Gesamtinteresses unmittelbar sein Ziel gewesen wäre. Ich habe nie viel Gutes von denen gehalten, die angeblich für das allgemeine Beste tätig waren. Der Jahresertrag einer Volkswirtschaft ist höher, wenn sie sich auf die Erzeugung derjenigen Waren beschränkt, in denen sie vor anderen Ländern Kostenvorteile voraus hat, und die ihrerseits von anderen Ländern diejenigen Waren kauft, die dort billiger sind. Die Regelung dieser Austauschverhältnisse aber muß dem freien Spiel der wirtschaftlichen Kräfte überlassen bleiben.
Kapitalbildung und Industrieentfaltung müssen in einem Lande dem natürlichen Gang der Entwicklung überlassen bleiben. Jede künstliche wirtschaftspolitische Maßnahme lenkt die produktiven Kräfte der Arbeit und auch die Kapitalien in falsche Richtung.
Die wirtschaftsliberale Überzeugung namentlich unternehmerischer Kreise - in D repräsentiert in den verschiedenen politischen Gruppierungen von Liberalen (vgl: Parteiengefüge
) - zu Beginn der zweiten Jahrhunderthälfte bestand darin, die Staaten zur Aufgabe merkantilistischer Staatswirtschaftskonzepte zu veranlassen: ´Laissez faire!´ lautete die im nationalen wie internationalen Rahmen zeitweilig allein zukunftsträchtig erscheinende Forderung.
Im internationalen Rahmen bedeutete das: Freihandel - bedeutendster Verfechter: Richard Cobdon
Im nationalen Rahmen galt vorerst das Schlagwort vom sogenannten ´Nachtwächterstaat´:
-- freie Bahn für unternehmerische Aktivität
-- Staatsfunktion: Sorge für öffentliche Ruhe und Ordnung
zur Wirtschaftsentwicklung D´s im 19. Jhd.im Detail
1867-73 Heftiger Aufschwung unterbrochen durch den deutsch-französischen Krieg 1870/71
Die Währung
Hatte man sich in den vorhergehenden Jahrzehnten noch mit der Frage beschäftigt, ob die Goldwährung, die allein England (seit 1816) hatte, oder ob die am meisten verbreitete Silberwährung oder ob die ebenfalls vorhandene Doppelwährung die günstigste für ein Land sein würde, so ging man in den wichtigsten Staaten der Welt bis zur Wende zum 20. Jahrhundert zur Goldwährung über.
Die Einführung der Goldwährung in Deutschland erfolgte:
-Durch Gesetz vom 3. Juli 1873 (aber zunächst noch daneben Silberwährung).
- Durch "Bekanntmachung" des Bundesrates vom 27. Juni 1907 Abschaffung der noch bestehenden Reste der Silberwährung.
Die Goldwährung bestand von 1873 bis 1914 nach dem Banking-Prinzip, d. h. die ausgegebenen Banknoten mußten gedeckt sein: -1/3 = Gold -2/3 = Handelswechsel
-Erst 1910 wurden die Reichsbanknoten gesetzliches Zahlungsmittel, d. h. ein Gläubiger konnte die Annahme nicht mehr (unter Hinweis auf Goldmünzen) verweigern.
Andere Länder gingen zur Goldwährung über:
-In den 70er Jahren: Frankreich, Belgien, Niederlande, Dänemark, Schweden und Norwegen.
-In den 90er Jahren: Osterreich-Ungarn, Japan, Rußland und die USA.
Das internationale Währungssystem war damit auf den Goldautomatismus ausgerichtet, d. h. über die Goldwährung wurden Verschiebungen im Preis- und Lohngefüge, in der Leistungs- und in der Zahlungsbilanz zwischen den einzelnen Ländern wieder ins Gleichgewicht gebracht.
Im wesentlichen gingen die stark auf den Welthandel ausgerichteten Länder, d. h. solche, die von der Wirksamkeit des Währungssystems stark abhängig waren, zur Goldwährung über.
Preisstabilisierende Wirkung hatte die Goldwährung aber nur in begrenztem Maße, wie der Anstieg der meisten Preise und Löhne von 1875 bis 1914 um 30 v .H. und mehr zeigt.
1870 Gründung der Deutschen Bank
1870 Aufhebung der staatlichen Konzessionierungspflicht für Aktiengesellschaften in Preußen
1873-78 Gründerkrise, Gründerkrach und Depression
1876 Gründung der Reichsbank
Bismarck vollzog die zollpolitischen Bewegungen der übrigen Industriestaaten um D herum mit - also auch den allgemeinen Schwenk vom Freihandel zum Protektionismus ab Ende der 70er Jahre.
Die Zerreißprobe, die dieser Schwenk für die deutschen Liberalen in all ihren Schattierungen bedeutete, waren ihm dabei durchaus willkommen.
1879 Reichsschutzzollgesetz
Schutzzoll:
Bezeichnung für einen im Merkantilismus aufgekommenen Zoll, der zum Schutz der einheim. Wirtschaft gegen ausländ. Erzeugnisse als eine Art Steuer erhoben wird und sich im allgemeinen gegen die Interessen der Verbraucher auswirkt.
In Dtl. führte auf Empfehlung von F. List der Dt. Zollverein 1844 Eisenzölle und 1846 Garnzölle als S. ein;
Freihandelsperiode:
Preußen verfolgte jedoch unter dem Einfluß von R. Delbrück im wesentlichen eine freihändler. Politik, die auch Bismarck bis in die 1870er Jahre fortsetzte.
1873 wurde der Eisenzoll auf Drängen der agrar. Kreise (Agrarier) aufgehoben.
Protektionismus-Periode:
Die Wirtschaftskrise Mitte der 1870er Jahre - u.a. eine Folge der - Gründerzeit und auf agrar. Gebiet der übersee. Getreidekonkurrenz - führte zu einem völligen Umschwung der dt. Wirtschaftspolitik, die damit allerdings nur anderen Staaten (Frankreich,
Österr., Rußland, USA) folgte.Industrie und Landwirtschaft forderten nun S., um auf dem dt. Markt mit ihren Erzeugnissen konkurrenzfähig zu bleiben.
Nach dem Rücktritt von Delbrück schloß sich Bismarck dieser Forderung an.
Nachdem der Reichstag1877 und 1878 aufgelöst worden war, um eine Mehrheit für den S. und zugleich das Sozialistengesetz zu erlangen, bildeten im Okt. 1878 die Abgeordneten der Deutschkonservativen und der Freikonservativen Partei, des Zentrums und ein Teil der Nationalliberalen Partei die Freie Wirtschaftliche Vereinigung, die mit 204 Abgeordneten die Mehrheit hatte und im Mai 1879 mit 226 gegen 109 Stimmen die S.-Gesetze für bestimmte Industrieerzeugnisse und Getreide durchsetzte.
Im Laufe der 1880er Jahre wurde insbes. der Getreide-S. ständig erhöht (1879 je Doppelzentner eine Mark, 1885 drei Mark, 1887 fünf Mark).
1891-94 setzte Caprivi Handelsverträge mit den mitteleurop. Staaten und Rußland durch, die den S. auf Getreide geringfügig ermäßigten (3,5 Mark), um im Gegenzug Absatzmärkte für die wachsende Industrie zu gewinnen.
Schon 1902 wurde der Getreide-S. vor allem unter dem Druck des Bundes der Landwirte gegen heftigen Widerstand im Reichstag wieder auf fünf Mark erhöht.
1878-79 Verstaatlichung der preußischen privaten Eisenbahngesellschaft
1881-82 Massenauswanderung nach Amerika
1884 Aktiengesetz
1887 Oktober: Bismarcks Lombardverbot gegen russische Staatspapiere
1889 Gründung der Anatolischen Eisenbahn-Gesellschaft
Bismarck ergänzte seinen Schwenk vom Freihandel zum Protektionismus im internationalen Wirtschaftsleben (ab 1879)...... für den nationalen Sektor ab den 80er Jahren durch einen Schwenk vom unbeeinflußten Laisser faire für die Unternehmer- und polizeistaatlicher Ordnungspolitik gegenüber der Arbeiterschaft zu einer staatlichen Fürsorgepolitik der wachsenden Arbeiterschaft gegenüber - vgl: Sozialgesetzgebung
Parallel betrieb er - widerwillig (!) - den Schwenk zum Kolonienerwerb, nachdem er im Kontext der Reichsgründung Deutschland zunächst ausdrücklich für ´saturiert´ erklärt hatte...
Der deutsche Kolonialpolitiker Carl Peters1886,
Gründer der "Gesellschaft für deutsche Kolonisation" von 1884 und später Mitglied des "Alldeutschen Verbandes", :
Sein (d.h. des Sozialismus) großes Problem, die Hebung des menschlichen Lebensniveaus, die Ausnützung des Sieges, den der Mensch im Daseinskampf mit der übrigen Lebewelt errungen hat, zur Mehrung seiner Wohlfahrt und Steigerung seiner Kraft, dieses Problem ruht auf nationaler Grundlage; die zu seiner Verwirklichung vorhandenen Kräfte sind national und an die wechselnden Schicksale einer Volksgemeinschaft geknüpft. Der Sozialismus irrte demnach, wenn er sich vorsetzte, dasselbe nicht für die eigene Nation allein, sondern für die Welt, nicht für die Lebensdauer eines Volkes, sondern für die relative Ewigkeit der Menschheitsentwicklung überhaupt lösen zu müssen.
[ ...1 Der Kampf ums Dasein wird auf ewig Sieger und Besiegte haben, er wird mit der Schmälerung des Nähr- und Ellbogenraumes für die Individuen stets heftiger werden. Diesen Kampf durch einen allgemeinen Friedensschluß zu beseitigen, ist ein frommer Wunsch, dem es in der Geschichte wie im Wesen der Menschheit an jeder Voraussetzung fehlt. Was wir dagegen im Folgenden nachweisen möchten, ist die Möglichkeit, in diesem Kampf auf geraume Zeit für eine Nation das Uebergewicht zu erringen und auf Grund dieses Uebergewichts dieser Nation breitere Lebensbedingungen, reichere Entwickelung und damit eine höhere Stufe geistiger und materieller Kultur zu sichern, als den übrigen.
Und zugleich hiermit zieht sich ganz von selbst die weitere Folgerung, daß für uns Sozialismus nur die Bedeutung haben kann, mit Anspannung aller Kräfte in vollem Zielbewußtsein und deshalb mit ganzer Rücksichtslosigkeit dieses Übergewicht Deutschland zuzuwenden und damit wenigstens für unsere Zeit und für unser Volk die soziale Frage zu lösen [. ..] Die Kolonialpolitik will nichts Anderes, als die Kraftsteigerung und Lebensbereicherung der stärkeren, besseren Race, auf Kosten der schwächeren, geringeren, die Ausbeutung der nutzlos aufgespeicherten Reichthümer dieser im Dienste des Kulturfortschrittes jener. Es ist ein Irrthum, der gerade dem Deutschen naheliegt und der deshalb um so unzweideutiger zurückgewiesen werden muß, wenn man meint, die Kolonialpolitik bezwecke allein die moralische und materielle Hebung fremder Volksstämme. Sie soll weitblickend genug sein, um sich diese Aufgabe als ein hervorragendes Mittel zum Zweck zu stellen. Dieser ist und bleibt aber schließlich die rücksichtslose und ent-
schlossene Bereicherung des eigenen Volkes auf anderer schwächerer Völker Unkosten.
Bismarck zur Kolonialpolitik:
1881 "Solange das Reich finanziell nicht [gefestigt] ist, dürfen wir an so teure Unternehmungen nicht denken ...Direkte Kolonien können wir nicht verwalten, nur Kompagnien unterstützen. Kolonialverwaltung wäre eine Vergrößerung des parlamentarischen Exerzierplatzes."
1888 zu dem Afrikaforscher Wolf: "Ihre Karte von Afrika ist ja sehr schön, aber meine Karte von Afrika liegt in Europa. Hier .liegt Rußland, und hier liegt Frankreich, und wir sind in der Mitte; das ist meine Karte von Afrika."
1885 "Unsere Kolonialbestrebungen sind Hilfsmittel für die Entwicklung des deutschen Exports. ..Schutzgebiete, die nichts weiter darstellen als ein weiteres Hilfsmittel zur Entwicklung des deutschen wirtschaftlichen Lebens."
1886 "Die öffentliche Meinung legt gegenwärtig in Deutschland ein so starkes Gewicht auf die Kolonialpolitik, daß die Stellung der Regierung im Innern von dem Gelingen derselben wesentlich abhängt."
Wilhelm Liebknecht (SPD) im Reichstag, 1885
"Fragen wir uns ruhig: was wird mit der sogenannten Kolonialpolitik denn eigentlich bezweckt? Wenn wir dem auf den Grund gehen, so wird als Zweck hingestellt: die Überproduktion und die Überbevölkerung zu steuern. .. Gerade die dichtest bevölkerten Gegenden in Deutschland liefern für die Auswanderung das geringste Kontingent, die dünnest bevölkerten liefern das stärkste. ..Und gerade so ist es mit der Überproduktion. Da klagen unsere Fabrikanten, daß ihre Produkte keinen Absatz finden. Ja, meine Herren, warum haben Sie keinen Absatz? Weil das Volk nicht kaufen kann, - abermals eine Folge unserer mangelhaften sozialen Verhältnisse."
zur Kolonialpolitik D´s im Detail
Die Kolonialpolitik Bismarcks (1871-90)
1882 Gründung des Kolonialvereins (BENNIGSEN, RoHLFs) und der
1884 Geselischaft für deutsche KolonisaIion durch Carl Peters (1856-1918).Abschluß privaIer Verträge miI Eingeborenen in Süd-(LÜDERITZ, 1883), West- (WOERMANN) und
Ostafrika (PETERS, Gf. PFEIL), in der Südsee (Haus GODEFFROY).BIsMARcK scheut Wagnisse, die die europ. Politik gefährden könnten. Auf der Kongo-Konferenz in Berlin 1884/85 vermittelt er die Bildung eines neutralen Kongostaates unter Hoheit LEOPOLDS II. VON BELGIEN mit Handelsfreiheit für alle Nationen.
In Ausnutzung de! günstigen Lage (brit.-franz. Bindung in Agypten, Freundschaft mit Osterreich, Italien, Rußland; Absprache mit Frankreich) läßt BISMARCK zögernd die »Flagge dem Handel« folgen.
Deutsche Schutzgebiete werden:
1884 Deutsch-Südwestafrika: Vertragl. Abgrenzung gegen Angola 1886, zum Kapland 1890,Schutztruppen (1889) bekämpfen:
1889-1906 Herero- und Hottentotten-Aufstände.1884 Kamerun, Togo: Reichskommissar Nachtigal gewinnt die brit. Anerkennung durch
Aufgabe von Ansprüchen (Nigeria).1884/85 Südsee-Kolonien: Kaiser-Wilhelm-Ld.,1880 von der Neu-Guinea-Ges. erworben; Marshall-In., Bismarck-Archipel.
1885 Deutsch-Ostafrika: Aufbau einer Schutztruppe (WISSMANN) mit Afrikanern (Askari)
gegen aufständ. Araber 1889/90.