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1929  neue Probleme:

New Yorker Börsen-Krach + WWK

neue   Krisenphase in D:

Präsidialzeit

 

 

 

 

 

 

1929 ff:   das Problem, gegen das erst einmal nichts hilft  - die Weltwirtschaftskrise

• sie resultuiert aus:
  • einer Überproduktions- und Kaufkraftkrise in den USA  -  die Gewinne steigen schneller als die Löhne > Investitionen lohnen sich nicht mehr > weitere Vermögensvermehrung stattdessen durch Aktienspekulation ----- Aktienboom
  • das ´schnelle Geld´ scheint auch für Mittellose erreichbar:  sie nehmen für´s Mitspekulieren einfach Kredit auf - die Banken ziehen mit und überschulden sich selbst   ----- Boombeschleunigung bis zur Angstgrenze ----------  dann um so schärferer Börsencrash
  • er löst einen Bankenrun aus   ----- erhebliche Bankenzusammenbrüche
  • Kreditrückforderungen   gegenüber aller Welt  ---------------  Pleiten im In- und Ausland --------------------  hochschnellende Arbeitslosigkeit

    =  WELTWEITE REZESSION, die die alles beengende Neigung zum allseitigen Protektionismus so verschräft, daß die Rezession sich darüber vollends dynamisiert!

   

 

Politische Folge in D:

Das letzte SPD-geführte Kabinett Müller demissioniert 1930, weil es die Krisenfolgen  für die Arbeitslosenversicherung nicht zu bewältigen weiß

• FÜR EINE NEUE KOALITION FINDET SICH VON NUN AN KEINE REICHSTAGSMEHRHEIT MEHR

• der Reichspräsident macht kurzerhand von seinen Verfassungsrechten Gebrauch und setzt Kanzler seines  - wechselnden (!) -   Vertrauens per Notverordnung (Art. 48...) ein:

1930-1933:  Präsidial-Zeit

• 1930-32  HEINRICH BRÜNING
• 1932  FRANZ VON PAPEN
• 1932/3  KURT VON SCHLEICHER
• 1933 PAPEN
• 1933 - 30.1.  HITLER/Papen/Hugenberg

 

• Die Wirtschafts- und Finanzkrise weitet sich zu einer Krise des parlamentarischen Systems aus, als die letzte auf einer parlamentarischen Basis gebildete Regierung, die Regierung der großen Koalition unter Hermann Müller, zerbricht.
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• Die ´Frankfurter Zeitung´ kommentiert das Ende der großen Koalition: "Die künftige Regierung, wie sie auch aussehen möge, muß aus Männern bestehen, die die Verfassung zu wahren entschlossen sind und sich auf Parteien und Gruppen stützen, die dafür ihrerseits Gewähr leisten. Die parlamentarische Demokratie hat gestern eine Schlappe erlitten, schon droht für die Steuerreform der Artikel 48 - wir dürfen nicht ins Schlittern kommen".
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• Die Zahl der Arbeitslosen übersteigt bereits weit die Zahl von 800000, für die Versicherungsrücklagen vorhanden sind.
• Über die deshalb notwendig gewordene Änderung des Gesetzes über die Arbeitslosenversicherung kommt es im Reichstag zum Bruch: Die SPD scheidet aus der Regierung aus.

1930-32  REGIERUNG BRÜNING (Zentrum)

• Heinrich Brüning (Zentrum) wird am 30. März 1930 vom Reichspräsidenten zum Reichskanzler berufen, ohne über eine parlamentarische Mehrheit zu verfügen.
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• Der Reichstag lehnt Brünings radikales Einsparungsprogramm ab.
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• Daraufhin löst der Reichspräsident auf Vorschlag Brünings das Parlament auf. Dieser erhofft sich von Neuwahlen eine Verbreiterung seiner Basis.

• Doch das Gegenteil tritt ein. Die Wahlen gleichen einem Erdrutsch: gegenüber der letzten Reichstagswahl von 1928 verdoppeln die Kommunisten nahezu die Zahl ihrer Sitze, die Nationalsozialisten erringen statt bisher zwölf 107 Mandate.
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• Die wachsende Polarisierung im Reichstag und die damit einhergehende Radikalisierung der parlamentarischen Auseinandersetzung verhindern Mehrheitsbeschlüsse.
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• Dadurch wird das Parlament als gesetzgebendes Organ lahmgelegt. Es kann seine verfassungsmäßige Aufgabe nicht mehr erfüllen.
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• Um so mehr tritt die Gesetzgebung "von oben", das heißt die Notverordnungspraxis des Artikels 48, in den Vordergrund.

• Das Ausland reagiert auf die Juli-Wahlen 1930 nervös. An der Börse fallen die Kurse der deutschen Unternehmen. Weitere Kredite werden zurückgezogen. Die Banken werden zahlungsunfähig. Die Zahl der Arbeitslosen wächst.

• Die NSDAP, die Deutschnationale Volkspartei, nationalistische Kampfbünde (u. a. der Stahlhelm) sowie rechtsstehende Wirtschafts- und Finanzkreise schließen sich im Oktober 1931 in der ´Harzburger Front´ zusammen.
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• Sie fordert den Rücktritt Brünings.

• Trotz quasi-diktatorischer Vollmachten und trotz der Tolerierungspraxis seitens der SPD kann Brüning keine Stabilisierung der Verhältnisse erreichen.
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• Auch Reichspräsident von Hindenburg, auf dessen Vertrauen Brüning angewiesen ist, plädiert für eine "weitere Öffnung nach rechts".

Personen im Spiel um die Macht.

• Gegen seine innere Überzeugung, unterstiitzt von ´Sozis´ und ´Katholen´, wird am 10. April 1932 der greise Feldmarschall von Hindenburg nochmals auf 7 Jahre zum Reichspräsidenten gewählt.
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• Unter dem Einfluß verschiedener Berater und Interessenten läßt er nach der Wahl seinen damaligen Kanzler, den Zentrumsabgeordneten Heinrich Brüning überraschend fallen.
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• Vertraute des Reichspräsidenten :   der "in der Verfassung nicht vorgesehene Sohn des Reichspräsidenten", Oskar v. Hindenburg, Staatssekretär Meißner, Franz v. Papen und General Kurt v. Schleicher.

Juni-Dezember 1932  REGIERUNG PAPEN (parteilos)

 

• Lanciert von dem politisierenden General Kurt v. Schleicher macht Hindenburg im Juni 1932 den leichtfertigen (Spitzname: ´Herrenreiter´) Franz v. Papen zum Reichskanzler.
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• Als man Schleicher darauf aufmerksam macht, daß ´Papen doch kein Kopf sei´, antwortet dieser: "Das soll er ja auch nicht sein, aber er ist ein Hut."
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• Als "Fränzchen" sich jedoch selbständig zu machen beginnt und nicht mehr gewillt ist, als Werkzeug des alerten General v. Schleicher zu fungieren, tritt dieser aus den politischen Kulissen hervor, um nach einer Intrige gegen v. Papen nun selbst das Kanzleramt zu übernehmen.

 

Aufhebung des von Brüning erlassenen SA- und SS-Verbots

Juli 32: 

Reichstagswahlen:  NSDAP stärkste Partei

Staatsstreich der Reichsregierung gegen die Regierung Preußenes  -  Absetzung der dort amtierenden sozialdemokratischen Regierung Braun ...

... aber:  Papens Plan, einen autoritären ´neuen Staat´ unter Ausschaltung des Reichstages und gestützt auf die Reichswehr zu schaffen, mißlingt - Reichswehrminister General von Schleicher stellt sich Papens Absicht entgegen

Die Regierung Papen wird im Reichstag wegen der Notverordnungen zur Durchführung des ´Papen-Plans zur Ankurbelung der Wirtschaft´ niedergestimmt

Tolerierung durch die NSDAP

Papen wird entlassen

 

November 1932: erneute Reichstagswahlen  //  Verluste der NSDAP

Dezember 1932  REGIERUNG SCHLEICHER (Reichswehr)

• sein Versuch, eine Spaltung der NSDAP mit Hilfe des antikapitalistischen Flügels von Partei und SA unter Gregor Strasser herbeizuführen, schlägt fehl

ergebnislose Verhandlungen auch mit den christlichen und freien Gewerkschaften, den Mittelparteien und der SPD zur Unterstützung der Regierung

 

• Die Kontakte zwischen Schleicher und Strasser hatten Folgen für das Wahlergebnis.
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• Die NSDAP kann aber trotz des riickläufigen Wahlergebnisses ihre Geschlossenheit bewahren.

• Jan. 33 Wahlsieg der NSDAP in Schaumburg-Lippe

Auch der Reichspräsident ist höchst irritiert über Schleichers ´Politik der Kehrtwendung´  -   die Idee einer Sammlungspolitik aller republikanischen Kräfte gegen den nationalistisch-sozialdarwinistisch-rassistischen Hauptflügel der NSDAP unter Zugriff auf dessen sozialistisch, sprich: antikapitalistisch orientierte Kräfte

• Er lehnt   - u.a. unter dem Einfluß des nach wie vor sein Vertrauen genießenden Papen -  trotz der verfahrenen Situation die Erklärung der Staatsnotstandes, die erneute Auflösung des Reichstages und Neuwahlen ab

• Die Regierung Schleicher tritt zurück

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• Am 4. Januar 1933 treffen sich Franz v. Papen und Adolf Hitler im Hause des Kölner Bankiers Schröder, um hier die Gespräche einzuleiten, die Adolf Hitler den Weg zur Kanzlerschaft frei machen sollen.

 

 

... was in den Köpfen ist: