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ZUR ENTWICKLUNG DER SICHERHEITSPOLITISCHEN SITUATION EUROPAS
EU-ERWEITERUNG:
GESCHICHTE
+ KONZEPTION
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Bis Mai 2004 gehören der Europäischen Union 15 Staaten an.
Seit dem Beitritt Österreichs (zusammen mit Schweden und Finnland) im Jahr 1995 ist die Schweiz praktisch vollständig von EU-Staaten umgeben.
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Am 1. Mai 2004 erweitert sich die EU erneut: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern werden auf diesen Zeitpunkt hin der Union beitreten. Das haben die Staats- und Regierungschefs der EU im Dezember 2002 in Kopenhagen beschlossen.
Damit
wächst die Europäische Union um rund 75 Millionen Menschen auf rund 450
Millionen Bürgerinnen und Bürger.
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Europäische
Union "Hauptstädte“:
Brüssel, Straßburg, Luxemburg (die verschiedenen Organe der EU
tagen u. a. an diesen Orten) Wirtschaftswachstum:
3,40%
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Beitrittsländer: 2004
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| Estland
Hauptstadt: Tallinn
Wirtschaftswachstum: 6%
MP: Juhan Parts AM: Kristiina Ojuland
POLITISCHES
SYSTEM
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Lettland
Wirtschaftswachstum:
7,90%
MP: Einars Repse AM: Sandra Kalniete POLITISCHES
SYSTEM
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Litauen
Wirtschaftswachstum:
6,50%
MP: Algirdas Brazauskas AM: Antanas Valionis
POLITISCHES
SYSTEM |
Malta
Wirtschaftswachstum:
-1,20%
MP: Edward Fenech Adami AM: ?
POLITISCHES
SYSTEM
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Polen
Wirtschaftswachstum:
1,00%
MP: Leszek Miller AM: Wlodzimierz Cimoszewicz
POLITISCHES
SYSTEM
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| Slowakien
Wirtschaftswachstum:
3,80%
MP: Mikulás Dzurinda AM: Eduard Kukan
POLITISCHES
SYSTEM |
Slowenien
Wirtschaftswachstum:
2,90%
MP: Anton Rop AM: Dimitrij Rupel POLITISCHES
SYSTEM |
Tschechien
Wirtschaftswachstum:
3,10%
MP: Vladimír Spidla AM: Cyril Svoboda
POLITISCHES
SYSTEM
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Ungarn
Hauptstadt: Budapest
Wirtschaftswachstum:
3,80%
MP: Péter Medgyessy AM: László Kovács
POLITISCHES
SYSTEM
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Zypern (griech. Teil)
Wirtschaftswachstum:
4,00%
griech. Teil: MP: Tassos Papadopoulos AM: Georgios Iacovou
POLITISCHES
SYSTEM |
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die alten 15:
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Belgien
Hauptstadt: Brüssel
Landesfläche:
30 528 Quadratkilometer Sprache: Niederländisch, Französisch, Deutsch Religion:
75 % Katholiken, Protestanten
Wirtschaftswachstum:
1,0 %
MP: Verhofstad AM: Louis Michel
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Dänemark
MP: Anders Fogh Rasmussen AM: Per Stig Møller |
Deutschland
K: Gerhard Schröder AM: Joschka Fischer |
Finnland
MP: Matti Vanhanen AM: Erkki Tuomioja
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Frankreich
P: Jacques Chirac AM: Dominique de Villepin
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Griechenland
Arbeitslosigkeit:
11,1%
MP: Kostas Simitis AM: Anastassios Giannitsis
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Großbritannien
Einwohner: 59,7 Millionen Arbeitslosigkeit:
5,2%
MP: Anthony Charles Lynton (»Tony«) Blair AM: Jack Straw
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Irland
Arbeitslosigkeit: 4,4%
MP: Bertie Ahern AM: Brian Cowen
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Italien
Arbeitslosigkeit:
9,1%
MP: Silvio Berlusconi AM: Franco Frattini
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Luxemburg
Einwohner:
448 000 Arbeitslosigkeit:
2,1%
MP: Jean-Claude Juncker AM: Lydie Polfer
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Niederlande
Fläche:
41 528 Quadratkilometer Sprache: Niederländisch, weitere Landessprachen regional Friesisch Religionen:
31 % Katholiken, 21 % Protestanten, 5 % Muslime Wirtschaftswachstum:
1,1 %
MP: Jan Peter Balkenende AM: Ben Bot
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Österreich
Fläche:
83 858 Quadratkilometer Religionen:
73 % Katholiken, 5 % Protestanten
Wirtschaftswachstum:
1 % Deutschland, Italien, Schweiz
K: Wolfgang Schüssel AM: Benita Ferrero-Waldner
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Portugal
Hauptstadt: Lissabon
Bevölkerung: 10,2 Millionen, davon 98 % Portugiesen Landessprachen: Portugiesisch Religionen: 94 % Katholiken Währung: €
Wirtschaftswachstum:
1,9 % Deutschland, Spanien, Frankreich
MP: José Manuel Durão Barroso AM: Teresa Patrício Gouveia
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Schweden
Hauptstadt: Stockholm
Fläche:
449 964 Quadratkilometer Religionen:
87 % Lutheraner
Wirtschaftswachstum:
1,2 %
MP: Göran Persson AM:
Laila Freivalds |
Spanien
Hauptstadt: Madrid
Fläche:
504 782 Quadratkilometer Landessprachen: Spanisch (Kastilisch), weitere Landessprachen Katalanisch, Galicisch, Baskisch Religionen:
94 % Katholiken
Wirtschaftswachstum:
2,8 % Frankfreich, Deutschland, Portugal, Italien
MP: José Luis Rodríguez Zapatero AM:
Miguel Angel
Moratinos |
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| Bulgarien
Hier leben auf einer Fläche von fast 111 000 Quadratkilometern rund acht Millionen Menschen. Die Bevölkerung setzt sich aus 85 Prozent Bulgaren, rund zehn Prozent Türken und weiteren Minderheiten zusammen. Wirtschaftlich ist der Dienstleistungssektor mit knapp 58 Anteil am Bruttosozialprodukt (BIP) der überragende Bereich. Weitere Schwerpunkte bilden die Industrie mit rund 28 Prozent und die Land- und Forstwirtschaft mit 14 Prozent. Wein- und Tabakanbau spielt hier eine herausragende Rolle. |
Rumänien
Das Land beherbergt auf einer Fläche von 237 500 Quadratkilometern rund 21,6 Millionen Menschen, darunter eine ungarische und mit zirka 60 000 Menschen eine kleine deutsche Minderheit. Haupt-Exportgüter sind Holz, landwirtschaftliche Produkte, Textilien sowie Maschinen. Rumänien ist reich an Bodenschätzen: Neben Erdöl besitzt das Land Erdgas, Eisenerze, Bauxit, Gold, Silber und Uran. |
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| Kroatrien
Der Balkanstaat hat im Jahr 2003 einen Beitrittsantrag bei der EU-Kommission eingereicht, über den die Gremien zur Zeit beraten. Im Frühjahr 2004 legt die EU-Kommission dem Rat der Staats- und Regierungschefs einen Prüfungsbericht vor. Diese entscheiden dann, ob es zu Beitrittsverhandlungen kommt. Daneben haben auch andere Staaten des ehemaligen Jugoslawiens Interesse an einem EU-Beitritt signalisiert. Diese Länder erhalten bereits seit 1999 im Rahmen eines Stabilitätspakts EU-Hilfe. |
Türkei
Nicht unumstritten ist der Status des Beitrittskandidaten Türkei. Über die Aufnahme konkreter Beitrittsverhandlungen entscheidet die EU vermutlich Ende 2004. Geografisch zählen nur drei Prozent des türkischen Staatsgebietes zu Europa. Rund 68 Millionen Bürger leben auf einer Fläche von knapp 815 000 Quadratkilometern. Den Haupt-Wirtschaftsbereich bildet der Dienstleistungssektor, der über die Hälfte des BIP erwirtschaft. Hierbei kommt dem Tourismus besondere Bedeutung zu. Außerdem sind 35 Prozent der Arbeitskräfte in der Landwirtschaft tätig. Der Agrarsektor trägt mit rund 14 Prozent zum BIP bei, Exportgüter sind vor allem Baumwolle und Tabak. |
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Bulgarien
und Rumänien, mit denen seit Februar 2000 ebenfalls Beitrittsverhandlungen
laufen, sollen der EU 2007 beitreten. Im Fall der Türkei, die seit 1999
offizielle Beitrittskandidatin ist, wollen die Staats- und Regierungschefs der
EU Ende 2004 prüfen, ob das Land die Beitrittskriterien erfüllt. Ist das der
Fall, sollen voraussichtlich im ersten Halbjahr 2005 die
Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden.
Die
bevorstehende Erweiterung der EU um zehn neue Mitglieder ist ein historischer
Schritt zur endgültigen Überwindung der Teilung Europas im Kalten Krieg. Die
EU leistet damit einen zentralen Beitrag zur Förderung und Sicherung von
Frieden, Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in ganz Europa. Die
Wohlstandsunterschiede zwischen alten und neuen EU-Mitgliedern sind aber noch
beträchtlich, weshalb der Aufholprozess der neuen EU-Länder grosse
Anstrengungen und viel Fingerspitzengefühl erfordern wird.
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Die Erweiterung der EU bedeutet für die Union darüber hinaus eine enorme institutionelle Herausforderung.
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So
stellt sich die Frage nach den zukünftigen Strukturen der EU. Denn die Union
muss sicherstellen, dass sie auch nach der Aufnahme von neuen Mitgliedern
funktions- und entscheidungsfähig bleibt.
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Die EU hat deshalb im Dezember 2000 mit dem Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft getreten ist, die nötigen institutionellen Veränderungen beschlossen, um die Erweiterung verkraften zu können.
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Neu geregelt wurden die Sitzverteilung im Europäischen Parlament,
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die Stimmengewichtung im Ministerrat,
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die
Zusammensetzung der Kommission sowie die Ausweitung des qualifizierten Mehrs
auf weitere Sachbereiche.
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Erweiterung und Vertiefung sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Die Frage, ob die EU der Zukunft ein „Europa der Vaterländer“ sein oder ob sie sich zu einem Bundesstaat, zu den „Vereinigten Staaten von Europa“ entwickeln wird, ist heute offener denn je.
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2003/2004
soll eine weitere Regierungskonferenz stattfinden, an der die Staats- und
Regierungschefs der EU Klarheit über die künftige Ausgestaltung der Europäischen
Union schaffen wollen.
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Zur
Vorbereitung dieser Regierungskonferenz hat
der Europäische Rat im Dezember 2001
in Laeken (Belgien) mit
der Erklärung zur Zukunft der Europäischen Union einen Konvent
eingesetzt.
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Dieser öffentlich tagende Konvent soll Empfehlungen und Optionen zur künftigen Ausgestaltung der EU ausarbeiten.
Er
setzt sich aus Vertretern der Regierungen und Parlamente der
EU-Mitgliedstaaten sowie des Europäischen Parlaments und der Europäischen
Kommission zusammen.
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.http://focus.msn.de/PF1D/PF1DN/PF1DNA/pf1dna.htm?id=3489&mid=3471
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| Von Churchills Vision zur EU der 25 |
links in tagesschau.de |
BEITRITTSLÄNDER-DATEN 2003
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Die
Vision eines vereinten Europas ist alt und reicht weit in die
Geschichte Europas zurück. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges
forderte der britische Premierminister Winston Churchill 1946
einen "Europarat", aus dem sich später "eine Art
der Vereinigten Staaten von Europa" bilden könnte.
1950 schlägt der französische Außenminister Robert Schuman vor,
die alten historischen Gegensätze zwischen Deutschland und
Frankreich durch die gemeinsame Kontrolle der Kohle- und
Stahlindustrie zu überwinden. Der deutsche Bundeskanzler Adenauer
und der französische Wirtschaftsminister Monnet verwirklichen
diese Idee und gelten seitdem als "Väter der Europäischen
Union". 1951
- Montanunion 1951
wird die "Europäische Gemeinschaft für Kohle und
Stahl" kurz Montanunion von Belgien, Deutschland, Frankreich,
Italien Luxemburg und den Niederlanden in Paris gegründet. Mit
der gemeinsamen Kontrolle über die Schwerindustrie sollte auch
die Gefahr einer einsseitigen Waffenproduktion durch Deutschland
gebannt werden. 1952
- Europäischer Gerichtshof 1952
folgte die Gründung des Europäischen Gerichtshofes. Er sollte
das gemeinschaftlich geltende Recht wahren. Jeder Mitgliedstaat
und jeder Bürger eines Mitgliedsstaat sollte hier gegen Verstöße
gegen das Gemeinschaftsrecht klagen können. 1957
- "Römische Verträge" Mit
den "Römischen Verträgen" 1957 wurde die Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der
Atomgemeinschaft Euratom beschlossen. Mit der Schaffung der EWG
wurde die gemeinsame Politik von der Bergbauproduktion auf die
Landwirtschaft, die Fischerei, das Verkehrswesen, das
Wettbewerbsrecht und den Außenhandel ausgeweitet. Ebenso wurde
die Zollunion beschlossen, die ab 1968 den freien Handel in der
Union ermöglichen sollte. 1967
- Europäische Gemeinschaften 1967
schlossen sich die drei Gemeinschaften EWG, EGKS und Euratom unter
dem gemeinsamen Dach der Europäischen Gemeinschaften zusammen. 1973
- Großbritannien, Dänemark und Irland treten bei 1973
stoßen Großbritannien, Dänemark und Irland zur Gemeinschaft.
Norwegen entscheidet sich in einem Volksentscheid gegen einen
Beitritt. Dem Beitritt Großbritanniens war eine jahrelange
Blockadepolitik des französischen Präsidenten Charles de Gaulle
vorausgegangen, der dem Königreich zu enge Bindungen zur USA
vorwarf. 1974
- Europäischer Rat 1974
einigen sich die Mitgliedsländer dreimal im Jahr als Europäischer
Rat zusammenzukommen. Heute werden diese Treffen auf Ebene der
Staats- und Regierungschefs gemeinhin als EU-Gipfel bezeichnet und
finden zweimal im Halbjahr statt. 1978
- Europäisches Währungssystem 1978
wird ein einheitliches europäisches Währungssystem geschaffen.
Aus diesem Währungssystem folgt schließlich 2002 die Einführung
der gemeinsamen europäischen Währung. 1979
- Europäisches Parlament 1979
wird zum ersten Mal das Europäische Parlament gewählt, das aber
zunächst nur begrenzte legislative Rechte besaß. 1981
- Beitritt Griechenlands 1981
wird der Beitritts Griechenlands beschlossen, 1986 folgen dann
Spanien und Portugal. 1985
- Schengener Abkommen 1985
werden erstmals in den Ländern der Gemeinschaft Europäische Pässe
ausgestellt, die den Grenzverkehr zwischen den Ländern
erleichtert. Grundlage war das Schengener Abkommen über den allmählichen
Abbau von Personenkontrollen an Grenzen. 1990
- Aufnahme der ostdeutschen Bundesländer Mit
der deutschen Wiedervereinigung werden 1990 die ostdeutschen
Bundesländer in die Europäische Gemeinschaft aufgenommen. 1991-
Vertrag von Maastricht 1991
Im Dezember beschließen die Mitglieder in Maastricht die
"Europäische Union". Sie tritt ab November 1993 in
Kraft. Die Gemeinschaft erschließt sich Politikfelder wie
Bildung, Gesundheitswesen, Kultur, Entwicklungshilfe, gemeinsame
Außen und Sicherheitspolitik, Justiz oder Inneres. Weiterer
wichtiger Bestandteil des Maastrichter Vertrages war die
stufenweise Errichtung einer Wirtschafts- und Währungsunion
(EWWU) mit einer gemeinsamen europäischen Währung. 1993
- Kopenhagener Gipfel 1993
Auf dem Kopenhagener Gipfel im Juni werden die
Beitrittsbedingungen für neue Mitgliedsstaaten definiert. Damit
bereitet sich die Gemeinschaft auf eine Erweiterung durch Länder
aus Mittel- und Osteuropa vor. 1994
- Europol 1994
hält der Ausschuss der Regionen mit 222 regionalen Vertretern
seine erste Sitzung ab. Im gleichen Jahr nimmt Europol seine
Arbeit auf. Ziel ist die koordinierte Bekämpfung von Drogenhandel
und Schleuserkriminalität. 1995
- Beitritt von Österreich, Finnland und Schweden 1995
treten Österreich, Finnland und Schweden der Gemeinschaft bei.
Damit wächst die Gemeinschaft auf 15 Länder an. Norwegens Bevölkerung
spricht sich zum zweiten Mal gegen eine Mitgliedschaft aus. Auf
dem Gipfel von Madrid im gleichen Jahr beschließen die Mitglieder
die gemeinsame zukünftige Währung: den Euro. 1997
- Amsterdamer Vertrag 1997
Auf dem Gipfel von Amsterdam wird das Europäische Parlament als
Gesetzgeber festgelegt und damit wesentlich gestärkt. Weiterhin
wird in Amsterdam der Stabilitäts- und Wachstumspakt beschlossen,
ein Kontrollmechanismus für die nationalen Haushalte. 1999
- Europäische Zentralbank 1999
wird der Euro offiziell eingeführt, vorerst allerdings als Buchwährung.
Zur gleichen Zeit nimmt die Europäische Zentralbank in Frankfurt
am Main als "Hüterin der Euro-Währung" ihre Arbeit
auf. 2000
- Nizza-Gipfel 2000
Auf der gemeinsamen Konferenz im französischen Nizza im Dezember
beschließt die EU die institutionellen Reformen in Vorbereitung
der Osterweiterung. Damit ist die Gemeinschaft bereit für die
Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten. Weiterer Höhepunkt in Nizza war
die Proklamation der "Charta der Grundrechte der Europäischen
Union", die erstmals von einem eingerichteten Konvent
erarbeitet wurden. 2001
- EU-Konvent 2001
wird im belgischen Laeken wird ein Konvent zur Zukunft Europas
einberufen. Er sollte das umfangreiche Regelwerk der EU grundsätzlich
überarbeiten und die institutionellen Verhältnisse in Europa neu
fassen. Für Konventpräsident Valéry Giscard d'Estaing ist der
Abschluss der Arbeiten auch ein persönlicher Meilenstein: sollte
die Regierungskonferenz der EU-Mitgliedsstaaten den Vertrag bestätigen,
könnte der ehemalige französische Staatspräsident und Mitbegründer
des europäischen Währungssystems nun auch der "Vater der
Europäischen Verfassung" werden. 2003
- Zehn neue Mitglieder Im
April billigt das Europäische Parlament den Beitritt von
Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Polen, Slowenien,
Slowakei, sowie von Malta und Zypern. Quelle:
mdr.de
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