Parteien Dänemark

Nach der Verabschiedung der Verfassung entstanden in dem neugegründeten Reichstag lose politische Gruppierungen, aus denen sich drei Hauptgruppen herauskristallisierten: Linke (Venstre), Rechte (Højre) und Mitte (Centrum). Auch wenn in der Verfassung Parteien nicht erwähnt sind, bekamen sie doch früh eine zentrale Funktion innerhalb des politischen Prozesses. 

Im Laufe der 70er und 80er Jahre des 19. Jahrhunderts wurden Massenparteien mit Wählerorganisationen gegründet, und kurz nach der Jahrhundertwende war das klassische dänische Vier-Parteien-Spektrum entstanden: 

Rechte (ab 1915 die Konservative Volkspartei (Det Konservative Folkeparti)), die von den Bürgern in den Städten, selbständigen Gewerbetreibenden und Großbauern unterstützt wurde, die Liberale (Venstre) (hervorgegangen aus der Vereinigte Linke (Det Forenede Venstre von 1870) mit der bäuerlichen Bevölkerung als Schwerpunkt, die Sozialliberale (Det Radikale Venstre, gegründet 1905), unterstützt von den Kleinbauern und den intellektuellen Radikalen in den Städten, sowie die Sozialdemokraten (Socialdemokratiet, gegründet 1871) als Partei der Arbeiter. Das Vier-Parteien-System blieb im großen und ganzen gesehen bis 1960 intakt. Von den kleinen Parteien hatte in den Jahren 1945-1957 Dänemarks Kommunistische Partei (DKP) eine gewisse Wählerschaft, war jedoch vom Einfluß ausgeschlossen. Faschistische und nazistische Parteien haben nie großen Zulauf oder Einfluß gehabt. Die auf den Prinzipien des Volkswirtschaftlers Henry George basierende Partei Danmarks Retsforbund trat besonders im Zeitraum 1947-1960 hervor und war in den Jahren 1957-1960 an der Regierung beteiligt.

Die Industrialisierung und der Ausbau des öffentlichen Sektors führten zu einer komplexeren Parteienlandschaft. 

Die Sozialistische Volkspartei (Socialistisk Folkeparti, SF) sammelte bei den Wahlen 1960 und danach Wähler links von den Sozialdemokraten, und bei den sogenannten Erdrutschwahlen des Jahres 1973 kamen drei neue Parteien ins Folketing: die Christliche Volkspartei (Kristeligt Folkeparti) und die Zentrumsdemokraten (Centrum-Demokraterne) als Parteien des mittleren Spektrums sowie die Fortschrittspartei (Fremskridtspartiet), ursprünglich eine Protestpartei, von der sich 1995 die Dänische Volkspartei (Dansk Folkeparti) abspaltete. Im Jahr 1989 schlossen sich eine Reihe kleinerer sozialistischer Parteien und Gruppen, darunter Dänemarks Kommunistische Partei und die Linkssozialisten (Venstre Socialisterne), in der Einheitsliste (Enhedslisten) zusammen, die bei den Wahlen 1994 in das Parlament gewählt wurde.

Neben den Wählern üben die Interessenorganisationen erheblichen Einfluß aus. Die Gewerkschaftsverbände haben eine enge organisatorische Anbindung an die Sozialdemokraten, während die großen Wirtschaftsorganisationen in einem gewissen Umfang mit den zwei großen bürgerlichen Parteien, die Konservative Volkspartei und die Liberale, zusammenarbeiten; die mächtigen Landwirtschaftsorganisationen insbesondere mit der Liberale. Außerdem werden Vertreter der Gewerkschaftsverbände und Wirtschaftsorganisationen von den Regierungen in Verbindung mit der Besetzung von Ausschüssen und Komitees, Kommissionen und Untersuchungsausschüssen eingesetzt.

Seit etwa 1960 haben Basisbewegungen für einzelne politische Ziele Anhänger um sich geschart. So haben z.B. die Kampagne gegen Atomwaffen, die Volksbewegung gegen die EG (Folkebevægelsen mod EF), die Frauenbewegung, Dänemarks Naturschutzverband, die Friedensbewegung und die Umweltbewegung NOAH erfolgreich Einfluß auf die Politik ausgeübt; die Aktionen der Organisation für Informationen über Atomkraft (OOA) trugen in den 70er Jahren dazu bei, daß in Dänemark keine Kernkraftwerke gebaut wurden.

Die dänischen Regierungen sind meistens Minderheitsregierungen gewesen. Charakteristisch für die dänische Politik waren und sind daher Kompromisse zwischen den Parteien.

Beschließt das Folketing ein Mißtrauensvotum, muß die Regierung zurücktreten, es sei denn, sie schreibt Neuwahlen aus. Sie kann wählen, ob sie abtreten und/oder Wahlen ausschreiben will, wenn sie in Fragen, die sie selbst für wichtig hält, in der Minderheit ist. Die Regierung kann auch Neuwahlen ausschreiben, ohne abzutreten, oder abtreten, ohne Neuwahlen auszuschreiben. Laut Verfassung müssen allerdings alle 4 Jahre Wahlen ausgeschrieben werden.

Wenn die Verteilung der Mandate nach einer Wahl eindeutige Hinweise auf eine bestimmte Regierung ergibt, wird diese vom Monarchen auf Rat des abtretenden Ministerpräsidenten ernannt. Bestehen dagegen Unklarheiten, kommt es zu einer sogenannten Königinrunde (in komplizierten Fällen zu mehreren), in der jeweils zwei Vertreter der gewählten Parteien die Königin beraten. Auf dieser Grundlage ernennt die Königin einen königlichen Schlichter, der die Verhandlungen zwischen den Parteien über die Regierungsbildung führt. Sind diese abgeschlossen, wird das Ergebnis in einer weiteren Königinrunde mitgeteilt, wonach die Königin den neuen Ministerpräsidenten ernennt. Entscheidend für jede Regierungsbildung ist, daß nicht von vornherein feststeht, daß die Regierung eine Mehrheit

 

 

http://www.electionworld.org/election/denmark.htm#2

 

Executive:
Queen: Margrethe II (1972)
Prime minister: Anders Fogh Rasmussen (2001) V
The government is formed by the V and KF.
Denmark is a member of the European Union.

Parliament:
The Folketing (People's Diet) has 179 members, 175 members elected for a four year term (135 of them by proportional representation in 17 districts and 40 others allotted in proportion to their total vote) and each two representatives of the Faroe Islands and Greenland.

Folketing: 20 november 2001 (89.3 %) % 179




Venstre, Danmarks liberale parti (Left, Liberal Party of Denmark, conservative) V 31.3 56
Socialdemokratiet i Danmark (Social Democracy in Denmark, social-democratic) SD 29.1 52
Dansk Folkeparti (Danish People's Party, nationalist) DF 12.0 22
Konservative Folkeparti (Conservative People's Party, conservative) KF 9.1 16
Socialistisk Folkeparti (Socialist People's Party, socialist) SF 6.4 12
Radikale Venstre (Radical Left-Social Liberal Party, social-liberal) RV 5.2 9
Enhedslisten-de rød-grønne (Unity List-The Red Greens, extreme left) E 2.4 4
Kristeligt Folkeparti (Christian People's Party, christian-democratic) KrF 2.3 4
Centrumdemokraterne (Centre-Democrats, conservative centrist) CD 1.8 -
Fremskridtspartiet (Progress Party, populist) FrP 0.6 -
Tjóðveldisflokkurin (Party for People's Government, Faroe independentist) TF - 1
Fólkaflokkurin (People's Party, Faroe conservative) FF - 1
Siumut (Forward, Greenland social-democratic) S - 1
Inuit Ataqatigiit (Eskimo Community, Greenland communist) IA - 1
Source: Politiken.